Britta Müller

Zu Ihrer ersten Frage, wie wir unterstützen wollen: Sie kennen meinen Ansatz, mit dem wir im letzten Jahr gestartet sind: „Gesundheit gemeinsam gestalten“. Genau dieser Ansatz zur Unterstützung kommt jetzt zum Tragen; denn der Kassenärztlichen Vereinigung ist sehr wohl bewusst, wie viele Stellen in den ländlichen Regionen unbesetzt sind …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, die Landesregierung misst der Sicherung der medizinischen Versorgung in der Region Wittstock/Dosse eine große Bedeutung bei. Vor dem Hintergrund der perspektivischen Schließung des Klinikums Wittstock durch die KMG im Jahr 2027 werden seit geraumer Zeit gemeinsam …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mein Haus hat im Rahmen von Kleinen Anfragen bereits mehrfach Fragen zu Entscheidungen des Landesverfassungsgerichts bezüglich der Regelungen der Corona-Eindämmungsverordnung und bezüglich eines möglichen Corona-Amnestiegesetzes beantwortet. Zuletzt habe …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Es wurde in der Tat sehr viel Richtiges, Gutes und auch Sachgerechtes gesagt, außer von der AfD. (Wolfgang Roick [SPD]: Das ist immer so!) Insofern bleibt mir an der Stelle, das Ergebnis des Vermittlungsausschusses klarzustellen, denn anders, als hier …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte, liebe Frau Abgeordnete Fährmann! Es ist sehr schwer, nach Ihrer Rede weiterzusprechen. Ich möchte Ihnen und den Begleiterinnen und Begleitern in der Hospizarbeit danken, die wir im Fachgespräch an vielen Stellen erwähnt haben bzw. begrüßen konnten und die sich tagtäglich in der Hospiz- und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, der Rettungsdienst ist ein wichtiges Rückgrat für die Gesundheitsversorgung in unserem Land. Deshalb diskutieren wir auch öfter über ihn. Er steht für die hochwertige und schnelle medizinische Hilfe. Wir wissen alle, dass Sekunden über Leben und Tod entscheiden …

Ich komme gleich zum Ende. – In Berlin wurde extra eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft aufgebaut. Hier sind das Justiz- und das Innenministerium gefragt. Es ist ein sehr komplexes System. Ich empfehle, dass wir es parallel auf den Weg bringen. Es braucht Zeit, um die juristischen und die polizeilichen Voraussetzungen zu schaffen. Davon …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Augustin, auch Ihnen ist der Spruch bekannt – wir sind beide Sportlerinnen und dem Sport sehr verbunden –: Der Erfolg hat viele Väter – ich füge hinzu: und Mütter. – Gerade haben hier vorne drei sehr engagierte und im Frauen- und …

Das Gutachten wird sehr kurzfristig zur Verfügung stehen. Die Beauftragung ist auch schon in dieser Woche erfolgt; wir konnten hierfür einen namhaften Gutachter gewinnen. Voraussichtlich Ende Januar oder Mitte Februar wird das Gutachten vorliegen, das ist sehr schnell. Wir werden dann aus diesem Gutachten die entsprechenden Schlüsse …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, zu Ihrer Frage: Im Auftrag des Gesundheitsministeriums wird jetzt ein Gutachten erstellt. Dabei sollen die gesetzlichen Regelungen, die Hausordnung sowie die Besuchsregelung unverzüglich untersucht werden. Wir prüfen, ob diese Regelungen noch der aktuellen …

Ich fange hinten an. Mein Kenntnisstand ist, dass die Anfragen hier, wie ich gerade berichtet habe, ausführlich bearbeitet werden. Frau Augustin, ich bitte Sie, dass wir im Nachgang im Hinblick auf die Stellen, die sich mit dieser Kritik an Sie gerichtet haben, Ross und Reiter benennen, um zu klären, ob es irgendwo tatsächlich mal gehakt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Augustin, gemäß § 13 Satz 1 des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes wird auf Vorschlag des für Soziales zuständigen Mitgliedes der Landesregierung durch die Landesregierung für die Dauer der Wahlperiode eine Landesbehindertenbeauftragte oder ein …

Ich hoffe, dass wir das zum 23. Januar konkret wissen, denn da wollen wir in Wittstock eine Pressekonferenz durchführen und über dieses medizinische Konzept Aussagen treffen. Dafür sind wir aber darauf angewiesen, dass die Verhandlungsstände mit der KVBB und allen Beteiligten einen solchen Reifegrad haben, dass wir das tun können. Das …

Eigentlich würde ich gern eine Gegenfrage stellen, nämlich woher Sie Ihre Kenntnis haben, dass kein Interesse bei Niedergelassenen daran bestehe, mit in das neue MVZ oder die Poliklinik zu gehen. Das ist mir nicht bekannt. Wie Sie wissen, laufen momentan viele eng getaktete Gespräche mit der KVBB über die Ausgestaltung der ambulanten …

Das war die Antwort auf die Frage.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, einleitend zu Ihrer Anfrage möchte ich anmerken, dass die Etablierung ambulanter Angebote in Wittstock/Dosse nicht nur Wittstock/Dosse selbst, sondern je nach Fachgruppe auch den Bereich Pritzwalk betrifft und sich auch auf die drei nordwestlichen Landkreise …

Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wie wichtig der AfD dieser Tagesordnungspunkt ist, sehen wir daran, dass ihr Gesetzentwurf zum PsychKG zunächst im Juli dieses Jahres im Plenum behandelt werden sollte, dann im September, dann im November, und jetzt, im Dezember, ist es tatsächlich der Fall. Von …

Also ich sehe hier überhaupt keinen Investitionsauftrag der Länder, weil schon im jetzigen Modell – dem Gebührenmodell – die Investitionskosten über die Kostenkalkulation anerkannt und refinanziert werden. Das ist auch jetzt schon im SGB V so geregelt; insofern ist es Bundesgesetz. Ich sehe überhaupt keine Notwendigkeit, dass die Länder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, das Bundesministerium für Gesundheit hat mit Schreiben vom 14. November 2025 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung vorgelegt und die Länder um Stellungnahme bis zum 4. Dezember gebeten. Mit Blick auf die Relevanz wurden in …

Sie war damit beantwortet, dass die rechtliche Grundlage für Maßnahmen fehlt. Ich dachte, ich hätte das erläutert. (Dr. Daniela Oeynhausen [AfD]: Sie müssen ja Vorkehrungen treffen, Frau Ministerin!)