Britta Müller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben gerade über Pepper gesprochen. Auch ich kenne ihn. Ich glaube, viele kennen ihn. Allen, die sich mit Pflegerobotern beschäftigen, kann ich ein Buch empfehlen. Es ist ein Krimi und trägt den Titel „Inspektor Takeda und die stille Schuld“. – Ich sehe, dass einige das …

Ich fange hinten an. Krankenfahrten und Rettungsdienst sind grundsätzlich, auch von der Aufgabenverteilung, unterschiedlich zu betrachten. Sie wissen, dass die Rettungsdienste Aufgabe der Kreise sind. Bei den Krankenfahrten ist es anders: Da gibt es das Verhandlungsmodell und kein Gebührenmodell. Insofern ist es schwierig, das zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, ich gehe auf das Aktuelle, was am 18. Februar stattfand, ein. Es war kein runder Tisch, sondern es war die Landrätekonferenz, die quartalsmäßig beim Innenminister stattfindet. Eines der Themen der Tagesordnung war der Rettungsdienst. Auch wir warten auf das …

Ich komme noch einmal auf die Selbstbestimmung und den Grundsatz im Grundgesetz zurück: Jeder sollte selbst entscheiden. Das führt aber nicht dazu, dass der Staat den Impfstoff gar nicht anbieten darf. Jeder sollte selbst entscheiden können, ob er auf die Impfung zurückgreift, aber der Staat sollte hier keinen Impfstoff zurückhalten. – …

Nein. – … Gehör finden, die am Post-Vac-Syndrom leiden. Wir brauchen jedoch keine pauschale Verurteilung der neuen Technologie, sondern mehr Transparenz, mehr unabhängige wissenschaftliche Forschung und eine intensivere Überwachung. Das Paul-Ehrlich-Institut und die europäischen Behörden sollten hier noch stärker in die Pflicht genommen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Dr. Berndt, Sie sagen, Sie kennen niemanden, der an Corona gestorben ist, aber viele, die an den Impfungen gestorben sind. (Dennis Hohloch [AfD]: Nein, das hat er nicht gesagt! – Danny Eichelbaum und Kristy Augustin [CDU]: Hat er gesagt! – Dennis Hohloch [AfD]: Er sprach …

Vielen Dank für die Fragen und Ihr Interesse an diesem Thema. – Zum Ersten: Ich habe den stationären Anteil in meiner Antwort herausgehoben, weil Sie genau danach gefragt haben. Sie haben nach den Pflegeheimbewohnern gefragt, und diese Frage habe ich beantwortet. Die Hilfe zur Pflege hat mehrere Leistungsempfänger. Dazu gehören auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, es ist natürlich eine sehr aktuelle Frage, die Sie 2026 33 stellen, gerade angesichts der steigenden Kosten und der zum 1. Januar 2026 gestiegenen Eigenanteile, die wir zu verzeichnen haben. Lassen Sie mich zunächst eine Einordnung des Eigenanteils von 2 400 …

Zu Ihrer ersten Frage, inwieweit sich die unter meiner Aufsicht stehenden AOK und IKK dieser Klage anschließen, habe ich Ihnen bereits auf eine Ihrer mündlichen Anfragen hier im Plenum geantwortet, dass derzeit noch überlegt wird bzw. sich die Verwaltungsräte beider Kassen einem Anschluss an diese Klage geöffnet haben. Man kann …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete Frau Dr. Oeynhausen, das Land Brandenburg hat dem Entschließungsantrag vorbehaltlos zugestimmt. Wie ich bereits im Januar 2026 27 an derselben Stelle auf Ihre Anfrage dargestellt habe, dokumentiert die Vertretung des Landes Brandenburg beim Bund im Anschluss an die Plenarsitzung die …

Ich weiß, dass Sie sich darüber freuen würden, wenn ich Ihnen mehr Redezeit schenkte, aber ich glaube, dass das, was ich jetzt noch gesagt hätte, Dinge sind, die wir in den Ausschüssen wirklich schon diskutiert und klargestellt haben – dass die Mittel, die hier eingesetzt werden, eben auch genau da ankommen und dass die Förderinstrumente …

Ich führe weiter aus. – Das Förderprogramm … Ich weiß, meine Zeit ist abgelaufen. (Dennis Hohloch [AfD]: Aber das wissen Sie doch! – Lars Hünich [AfD]: Das kann man so nicht sagen! – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Sie können weiterreden! Das ist gut, dann kann Frau Oeynhausen länger reden!)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich glaube, dass die Kolleginnen und Kollegen, die hier gerade über die Krankenhäuser und die Krankenhauslandschaft gesprochen haben – das habe ich in den Redebeiträgen der CDU, aber auch in denen der anderen Kollegen, auch in denen der SPD, wahrnehmen können –, …

Ich bin zwar nicht die Bildungsministerin; trotzdem beantworte ich Ihnen die Fragen gern. Das ist genau die richtige Frage, und so habe ich im Ausschuss deutlich gemacht, dass ich das Fach Gesundheitskompetenz für ein sehr wichtiges Fach halte, halten würde und für seine Einführung plädiere. Das mache ich schon seit zehn Jahren, weil ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, ich habe zwar in der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 3. Dezember, die Sie skizzieren, bei der Vorstellung des Kinder- und Jugendberichtes für das Land Brandenburg die Idee eines Faches „Gesundheitskompetenz“ als eine mögliche Ableitung aus …

Hinsichtlich Ihrer Fragen eins und zwei möchte ich darauf verweisen, dass sie weit über das hinausgehen, was ich hier spontan beantworten kann. Die Antwort darauf würden wir Ihnen gern schriftlich nachreichen. Hinsichtlich Ihrer dritten Frage – Wettbewerbsverzerrung – habe ich Ihnen mit der Darstellung der Handhabung der …

Dann zur Investitionspauschale. (Zuruf der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen [AfD]) Die Investitionspauschalen werden nach den gesetzlichen Vorgaben des Krankenhausfinanzierungsgesetzes und des Brandenburgischen Krankenhausentwicklungsgesetzes trägerbezogen gewährt – also nicht standortbezogen; Sie haben ja nach der Standortbezogenheit …

Jetzt liegt mir die richtige Antwort vor.

Das hängt leider damit zusammen, dass Frau Dr. Oeynhausen die Reihung der Fragen immer sehr kurzfristig veranlasst. Ich glaube, das war gestern. Frau Dr. Oeynhausen, entschuldigen Sie. Aber wir haben alles da. So ist es, wenn man kurzfristig die Reihung geändert bekommt.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen! Zu der Inanspruchnahme bzw. der Beantragung der Mittel aus dem Transformationsfonds durch das Land: Das Ministerium für Gesundheit und Soziales hat bis zum 31. Dezember vergangenen Jahres beim Bundesamt für Soziale Sicherung insgesamt drei Anträge auf Förderung …