Britta Müller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen! Zu der Inanspruchnahme bzw. der Beantragung der Mittel aus dem Transformationsfonds durch das Land: Das Ministerium für Gesundheit und Soziales hat bis zum 31. Dezember vergangenen Jahres beim Bundesamt für Soziale Sicherung insgesamt drei Anträge auf Förderung aus dem Transformationsfonds eingereicht. Alle Anträge sind dem Fördertatbestand 1 zugeordnet – Sie wissen, es gibt acht Fördertatbestände –, der da heißt: „Konzentration“. Es geht hier also um Konzentrationsvorhaben, und das sind diese drei Großvorhaben, die im Land vorgesehen sind. Wir haben die Mittel genau deshalb beantragt, weil wir auch wissen, dass bei Konzentrationsvorhaben längere Planungsprozesse anstehen und das Volumen sehr groß ist. Deshalb haben wir uns entschieden, die Mittel für dem Fördertatbestand 1 – Konzentration – zugeordnete Vorhaben zuerst zu beantragen. Jetzt genau zu den Vorhaben: Für das Klinikum der Elber-Elster GmbH wurde ein Antrag mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 307 Millionen Euro gestellt. Davon entfallen rund 178 Millionen Euro auf beantragte Bundesmittel aus dem Transformationsfonds. Der Kofinanzierungsanteil des Landes Brandenburg beträgt hier nahezu 129 Millionen Euro.