Oliver Skopec

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal: Lieber Herr Kubitzki, Sie haben in Ihrem Beitrag eine ordentliche Debatte gefordert. Aber bei aller Liebe zu gut laufenden Zwölfzylindermotoren: Was Sie hier – auch noch als Priorität angemeldet! – an völlig unterkomplexer privater Schwelgerei abgeliefert haben, ist sicher kein Beitrag zu einer sachlichen Debatte. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Na ja!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, in den vorliegenden Anträgen – sowohl in dem der AfD zum Ausstieg aus dem Verbrennerverbot als auch im Antrag der CDU, einem Loblied auf die E-Fuels – steckt ein berechtigtes Kernanliegen: Das pauschale Verbrennerverbot ab 2035 ist weder wirtschaftlich noch technologisch oder gesellschaftlich sinnvoll. Meine Damen und Herren, dieses Verbot gehört gekippt! (Vereinzelt Beifall BSW) Aber: Damit endet meine Zustimmung zu den beiden Anträgen schon, denn sie enthalten schlicht keinerlei Strategie für ein Industrieland im internationalen Wettbewerb. Die AfD zeichnet in Bezug auf den ländlichen Raum ein Bild von Arbeitsplatzverlusten in der Automobilindustrie, von nicht mehr bezahlbarer 2025 33 Mobilität – und das sind reale Sorgen. Aber die Antwort kann nicht sein: Zurück zum klassischen Verbrenner und fertig! – So laufen wir sehenden Auges in die nächste Abhängigkeit, dieses Mal nicht energiepolitisch, sondern technologisch. (Lars Hünich [AfD]: Aber kann man das nicht freiwillig machen?) Die CDU wiederum verweist in ihrem Antrag auf die Notwendigkeit, E-Fuels stärker zu fördern. Auch hier gilt: Richtiger Ansatz, aber die Vorstellung, wir könnten batterieelektrische Antriebe einfach ersetzen, statt sie weiterzuentwickeln und mit hybriden Konzepten zu kombinieren, meine Damen und Herren, ist ganz weit weg vom Markt. (Dr. Jan Redmann [CDU]: Die gibt es doch gar nicht, die Vorstellung! – Gegenruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]: Schauen Sie mal in Ihren Antrag!) Was wirklich zählt, ist Technologieoffenheit mit strategischer Ausrichtung – keine Bevormundung, aber Verlässlichkeit. Unsere Industrie braucht keinen Zickzackkurs zwischen Verboten und Rückwärtsrollen. Sie braucht Planbarkeit, stabile Rahmenbedingungen und eine politische Begleitung, die Mut macht statt Angst – so schaffen wir auch Arbeitsplätze, meine Damen und Herren.