Iris Spranger

Herzlichen Dank! – Verehrter Herr Präsident! Verehrter Herr Abgeordneter! Ich könnte es ganz schnell machen und sagen: Ja. – Ich will Ihnen aber eines sagen: Wir haben mittlerweile 442 Sirenen auf den Dächern, und, wie gesagt, wir haben heute 362 in Betrieb nehmen können. Wir haben seit Montag auch die erste Sirene auf einem Gebäude …

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Weiß! Sie haben mich schon genau verstanden, was ich gesagt habe. Ich habe Ihnen nämlich erklärt, was wir alles zur Verfügung stellen. Da können Sie die Bezirke jetzt gerne beschimpfen. Ich werde es nicht tun, weil wir mobile Leuchttürme haben, wir haben selbstverständlich den Anlauf in …

Herzlichen Dank, verehrter Herr Präsident! – Verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe nun schon zigmal hier und auch im Innenausschuss, in anderen Ausschüssen, wo ich entsprechend geladen war, darüber gesprochen. Wir haben den heutigen Warntag – Sie haben alle auf Ihrem Handy die Mitteilung bekommen – sehr erfolgreich durchgeführt. Es waren …

Herzlichen Dank, verehrter Herr Präsident! – Verehrter Herr Abgeordneter! Die Gesundheitssenatorin hat es bereits angedeutet: Wir haben uns sehr intensiv über den Vorfall, den ich damit auch zur Kenntnis bekommen habe, unterhalten. Sie können sich vorstellen, dass die Kolleginnen und Kollegen der Polizei Berlin jederzeit immer auch …

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Das Grundgesetz garantiert uns, jederzeit unsere Grundrechte auch wahrzunehmen. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist eines der größten Güter, die eine Demokratie auch tatsächlich hat und ausüben muss. [Carsten Ubbelohde (AfD): Behalten Sie das mal im Kopf, Herr …

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Noch mal: Jede Form von Extremismus wird selbstverständlich nicht akzeptiert, und wir gehen dagegen vor, und auch im Verfassungsschutzausschuss. Diejenigen, die im Verfassungsschutzausschuss sind, haben es bereits auch in der Diskussion von meiner Seite und vom Chef des …

Sehr verehrter Herr Präsident! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Wir haben ja schon sehr intensiv im Innenausschuss über die Situation und über die Maßnahmen, die wir mit den Sicherheitsbehörden gegen Linksextremismus in Berlin ergreifen, gesprochen. Wir werden selbstverständlich verantwortungsbewusst unseren Auftrag mit den …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Ich bin wirklich froh, dass wir heute über das Katastrophenschutzgesetz sprechen, und dass hier im Plenum ein Vorschlag zur Verbesserung dieses Gesetzes vorliegt, denn gleich nach dem Anschlag – und, Herr Weiß, im Übrigen hat dieses Wort die …

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrter Herr Abgeordneter! Wir haben am 18. Dezember letzten Jahres hier gemeinsam den Haushalt beschlossen. Sie wissen, dass wir schon zwei Stellen pro Bezirk für den Katastrophenschutz und für den Zivilschutz in die Bezirke gegeben haben. Diese Stellen werden jetzt besetzt. Das ist auch sehr …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Vor zwei Jahren habe ich hier an dieser Stelle die Hoffnung geäußert, dass die Gewalt am 1. Mai zur Erinnerung verblasst und er sich in Gänze zu einem Tag der Versammlungsfreiheit und friedlichen Meinungskundgabe wandelt. Heute kann ich sagen: Wir sind …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Rettungsdienst ist das elementare Rückgrat der medizinischen Notfallversorgung in Berlin. Die Berlinerinnen und Berliner müssen sich darauf verlassen können, dass der Rettungswagen kommt, wenn sie in Not sind. Und sie können sich darauf verlassen. [Beifall bei der …

Verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Frau Schmidberger! Wir beide haben uns gemeinsam über viele Jahre im Stadtentwicklungsausschuss und vor Ort die Situation im und um den Görlitzer Park angeschaut. Wir haben beide auch mit Anwohnerinnen und Anwohnern gesprochen. Die Polizei macht regelmäßig – das wissen Sie, und das ist auch gut so …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wir werden alles tun, damit auch dieser Park, mit Menschen gefüllt, einen sehr guten Tag erlebt. Wir merken bereits jetzt, dass die Umzäunung genau richtig ist. Ich werde es sehen. Wir werden uns natürlich die Szene und auch das Netz entsprechend anschauen, denn da wird ja …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Selbstverständlich schützen wir am 1. Mai jede Demonstration, denn wir leben in einer Meinungsfreiheit, die am 1. Mai durchgeführt wird. [Beifall von Dr. Maja Lasić (SPD) und Ülker Radziwill (SPD)] Da oben sitzen junge Kolleginnen und Kollegen von der Polizei Berlin, und …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Genau das ist es. Wir haben eine Härtefallkommission, in der Kirchen sind, in der Wohlfahrtsverbände sind und in der jeder einzelne Fall, der dorthin getragen wird, entsprechend bewertet wird. [Zuruf von Carsten Ubbelohde (AfD)] Es geht ausschließlich um humanitäre Gründe. …

Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Dann sollten Sie sich mit dem Recht tatsächlich einmal beschäftigen, [Vereinzelter Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Beifall von Dirk Stettner (CDU)] denn Sie unterstellen uns, dem Senat, dass wir rechtswidrig handeln. Nein, das tun wir nicht, um das ganz klar zu sagen. …

Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Sie haben die Zahlen schon völlig richtig genannt. Der Inhalt der Zahlen heißt, es gibt verschiedene Duldungsgründe. Auf der einen Seite werde ich ständig vom Flüchtlingsrat ermahnt, dass wir zu viele ausweisen beziehungsweise der Ausreise zuführen. Auf der anderen Seite wird …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Abgeordnete! Ja, das werde ich tun, denn nicht nur Sie haben diese entsprechenden Anfragen bekommen, sondern selbstverständlich auch ich als Aufsichtsratsvorsitzende. Deshalb werde ich mir das noch mal anschauen. Wir haben morgen nicht nur den Sportausschuss, sondern wir haben auch den …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Ich habe ja vorhin schon etwas dazu gesagt. Das heißt also, es sollte für alle Bäder flexibler gemacht sein, noch mal: Hallenbäder und Freibäder für drei Monate. Die Bäder-Betriebe haben das so begründet, dass sie in den letzten zehn Jahren keine Erhöhungen der …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, herzlichen Dank! – Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Wir werden uns das sehr klar im Aufsichtsrat noch mal anschauen. Die Bäder-Betriebe haben das getan, weil sie damit flexibler mehr Karten am Ende in so einem Umlauf haben, weil das dann für drei Monate und für alles gilt, also sowohl für die Freibäder …