Iris Spranger

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrter Herr Abgeordneter! Wir haben am 18. Dezember letzten Jahres hier gemeinsam den Haushalt beschlossen. Sie wissen, dass wir schon zwei Stellen pro Bezirk für den Katastrophenschutz und für den Zivilschutz in die Bezirke gegeben haben. Diese Stellen werden jetzt besetzt. Das ist auch sehr wichtig. Ich habe im Zuge der Erkenntnis, was wir an Maßnahmen – – und die Senatorin Giffey hat ja schon einige Maßnahmen genannt, es sind natürlich noch wesentlich mehr. Aber dazu habe ich auch gesagt, dass ich mir vorstellen kann, dass selbstverständlich die Bezirke noch mehr Unterstützung bekommen. Ich erwarte den Expertenbericht, wo sehr erfahrene Kolleginnen und Kollegen – – Sie kennen alle Herrn Broemme, der dort natürlich auch die Federführung mit hat. Ich erwarte den Expertenbericht und bin sehr gespannt. Ich halte aber nach wie vor daran fest, dass ich mir vorstellen kann, den Bezirken noch mehr Unterstützung zu geben. Wir haben nachher noch das Katastrophenschutzgesetz, das wir hier auch beraten. Ich darf dann nachher als Senatorin noch etwas dazu sagen, denn es ist mir sehr wichtig, dass wir gerade die Bezirke damit unterstützen. Ich kann mir vorstellen, dass wir dazu noch in Gespräche kommen. Ich werde erst mal jedem Bezirk aus meinem Haushalt 10 000 Euro zur Verfügung stellen, damit gerade auch die Leuchttürme, die sehr unterschiedlich – wir haben im Innenausschuss und auch im Parlament oft darüber gesprochen – bestückt sind und auch sehr unterschiedliche Wünsche haben. Da sind wir mit den Bezirken im sehr engen Austausch. Insofern würde ich es gern so weitermachen, dass ich auch noch die zusätzlichen drei Stellen den Bezirken zur Verfügung stellen kann. Das müssen wir natürlich gemeinsam besprechen, aber ich bin nach wie vor davon überzeugt. – Danke schön! [Beifall bei der SPD – Beifall von Aldona Maria Niemczyk (CDU)]