Iris Spranger

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrter Herr Abgeordneter! Selbstverständlich schützen wir am 1. Mai jede Demonstration, denn wir leben in einer Meinungsfreiheit, die am 1. Mai durchgeführt wird. [Beifall von Dr. Maja Lasić (SPD) und Ülker Radziwill (SPD)] Da oben sitzen junge Kolleginnen und Kollegen von der Polizei Berlin, und wir bereiten gerade sehr ausführlich den 1. Mai vor. Natürlich haben auch ich und mein Haus und auch die Polizei und das LKA mitbekommen, was so alles an Aufrufen im Netz kursiert. Ich kann hier immer nur noch einmal sehr klar sagen: Der 1. Mai ist ein Feiertag, an dem der DGB beispielsweise eine große Demonstration durchführt, an dem es natürlich auch andere Demonstrationen gibt, an dem aber auch in Parks – wir haben es beim letzten Mal erlebt – mit sehr vielen Menschen Feiern stattfinden, weil sie diesen Tag, das ist der Tag der Arbeit, feiern. Ich bin der Polizei, ich bin der Feuerwehr, ich bin allen Beteiligten, die am 1. Mai dafür Sorge tragen, dass wir einen weiteren friedlichen 1. Mai in Berlin erleben werden, dankbar. Wir haben gestern eine große Sitzung dazu gehabt, und wir bereiten das natürlich alles entsprechend vor. Wir werden wie immer selbstverständlich auch die innenpolitischen Sprecher hinzuziehen, sodass auch dort jeder weiß, was geplant ist, und sich darauf vorbereiten kann. Völlig klar, wir werden die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner und selbstverständlich auch dieses Zauns sicherstellen. – Danke schön!