Iris Spranger
Verehrte Frau Präsidentin! Verehrter Herr Abgeordneter! Sie haben die Zahlen schon völlig richtig genannt. Der Inhalt der Zahlen heißt, es gibt verschiedene Duldungsgründe. Auf der einen Seite werde ich ständig vom Flüchtlingsrat ermahnt, dass wir zu viele ausweisen beziehungsweise der Ausreise zuführen. Auf der anderen Seite wird kritisiert, dass wir nach humanen Vorgängen Menschen, die einen Duldungsgrund in Berlin, in Deutschland haben aus den unterschiedlichsten Gründen, ob sie schwanger sind, ob sie gerade entbunden haben, ich gehe mal auf diese Seite – – Das sind Duldungsgründe. [Zuruf von der AfD] – Ja. 28 verschiedene Duldungsgründe gibt es nach humanitären Ansichten. Deshalb noch mal: Auf der einen Seite werde ich kritisiert. Ich glaube, dreimal bin ich schon die Abschiebekönigin von ganz Deutschland gewesen. Auf der anderen Seite muss man aber eines ganz klar sagen: Duldungen sind immer mit Begründungen verbunden, und diese Begründungen liegen im humanitären Umgang mit denjenigen, die wir dann nicht ausweisen.
