Tobias Schulze

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage mich so ein bisschen, ob hier die richtige Priorität angesetzt ist, denn das Problem sind ja nicht immobile Patienten, Kinder, die nicht zur Rettungsstelle oder zum Arzt kommen, sondern wir haben andere Probleme, die ersteinmaldransind. DieseProblemelautenzuallererst:UnsereRettungsstellen sind unterausgestattet, und zwar massiv. Die Kollegin König hat ja dankenswerterweise die Zahlen abgefragt, wievieleKinderabgewiesenwordensind.DassindHundertegeweseninHalbjahren. Dasheißt, dassdieKapazitäten einfach nicht für die Patientinnen und Patienten ausreichen. WirhabenaufdenKinderstationenzuwenigeBettenfrei. Wir haben Brandbriefe von Kindermedizinerinnen und -medizinern bekommen, dass die Zustände auf den KinderstationenwegenfehlendenPflegepersonals,wegen fehlender Kapazität an sich untragbar sind, aber auch wegen schlechter Arbeitsbedingungen. Das ist das eine Problem. Das zweite Problem ist: Wir haben viel zu wenige Kinderärztinnen und -ärzte in der Grundversorgung. Nur die Hälfte unserer etwa 330 Medizinerinnen und Mediziner im Kinderbereich macht überhaupt Grundversorgung. DerRestmachtspezialisierteDinge,istattraktivfürüberregionale Patientinnen- und Patientenschichten, aber machtebenkeineGrundversorgungmehr. Zugleich nimmt der Versorgungsgrad dramatisch ab, auch im kinderärztlichen Bereich. Ich habe das gerade beimSenatabgefragt.InsgesamthatderVersorgungsgrad bei der Kinder- und Jugendmedizin in den letzten zehn Jahren um ein Viertel abgenommen. Die dramatischsten Situationen haben wir in Spandau, in Marzahn, in Lichtenberg, in Treptow-Köpenick und in Reinickendorf. Diese Bezirke sind inzwischen zum Teil dramatisch unterversorgt. Lichtenberg beispielsweise hat in den letzten Jahren die Hälfte des Versorgungsgrades verloren. Die Hälfte in zehn Jahren! Das heißt, da sind unsere großen Probleme! Vor den Kindernotdienstpraxen der KV stapeln sich abends und am Wochenende die Leute, weil die Kapazitätenschlichtnichtausreichen. Jetzt kommt das Problem: Das Modellprojekt für mobile und aufsuchende Versorgung ändert daran leider überhaupt nichts. Die Kollegin Pieroth hat gerade auf die Details hingewiesen. Ein Arzt, der auf der Straße unterwegs ist, behandelt in dieser Zeit keine Patientinnen und Patienten.DasistdasProblem. [BeifallbeiderLINKENunddenGRÜNEN] Dabei hat die Koalition in ihrem Vertrag eigentlich gute Dinge dazu vereinbart, wie man die Kinder- und Jugendmedizin in unserer Stadt voranbringen könnte. Ich nenne mal ein paar: Sonderinvestitionsprogramm Kinderkliniken – dasstehtimKoalitionsvertrag.Da binich malsehr gespannt, wann und wie das kommen soll. Bisher ist davonweitundbreitnichtszusehen.DieÖffnungszeiten der Kindernotdienstpraxen sollen ausgeweitet werden – stehtauchimKoalitionsvertrag.Davonistauchnichtszu sehen. „ Zusätzlich verfolgen wir das Ziel, 24h-KindernotdienstpraxeninallenBezirkenzuschaffen .“ Das steht auch im Koalitionsvertrag. Davon ist auch nichtszusehen. Insofern:Das sind guteMaßnahmen, die an dem Problem etwas ändern würden, aber leider reicht das eben in dieser Form nicht aus, wenn man es nicht umsetzt. Deswegen wundere ich mich ein bisschen, dass SiemitIhremganzenAbschnitt,derimKoalitionsvertrag zur Kinder- und Jugendmedizin steht, von hinten anfangen.MachenSiedochersteinmaldieBasics! [BeifallbeiderLINKEN – VereinzelterBeifallbeidenGRÜNEN] Beim mobilen Notdienst ist die Frage: Wer trägt dieses Konzept eigentlich? Wo kommt das Personal her? Wer soll das Ganze umsetzen? Wer ist organisatorischer Träger? Ich sage eins voraus: Wenn die Krankenhausreform umgesetzt wird, deren erklärtes Ziel es ist – das haben wir gerade wieder gehört – , ein Drittel der Krankenhausbetten abzubauen oder besser noch die Hälfte, dann werden sich die Probleme im ambulanten Bereich noch mal dramatisch verschärfen. Denn Ambulantisierung geht nur dann, wenn man ambulante Strukturen aufgebaut hat. Im Momentbauen wir aber überallambulante Strukturenab. Bettenabbau und gleichzeitig der Abbau von Arztpraxen: Das wird nicht funktionieren. Die Leute werden uns hier aufdasDachsteigen,undzwarzuRecht! Insofern würde ich sagen: Dieses Projekt ist die Magnetschwebebahn der Kindergesundheit in unserer Stadt. Lassen Sie uns lieber erst mal die Essentials machen. Lassen Sie uns weiter an den Kapazitäten schrauben. Lassen Sie uns Ärztinnen und Ärzte und Pflegekräfte ausbilden, und lassen Sie uns die von Ihnen schon zu Recht genannten KV-Notdienstpraxen für Kinder und Jugendliche in allen Bezirken einrichten. Dann sind wir einen ganzen Schritt weiter. Wenn wir dann noch Probleme haben, dann können wir immer noch die Ärztinnen undÄrzteaufdieStraßenschicken. – Dankeschön! [BeifallbeiderLINKENunddenGRÜNEN] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion spricht nun der AbgeordneteUbbelohde.