Tobias Schulze

Danke schön, Frau Präsidentin! – Frau Senatorin! Ich wollte noch eine spezielle Nachfrage dazu stellen. Die Sternhäuser auf dem Gelände der Bonhoeffer-Klinik waren immer mal im Gespräch für das Thema KMV. Sieht es da so aus, dass Sie möglicherweise doch das Wohnbauvorhaben zurückstellen und eine Nutzung für das KMV eventuell in den Vordergrund rücken, und welche Schritte haben Sie in diese Richtung unternommen? – Danke! PräsidentinCorneliaSeibeld: FrauSenatorin,bitteschön! SenatorinDr.InaCzyborra (Senatsverwaltungfür Wissenschaft,GesundheitundPflege): VielenDank, FrauPräsidentin! – VielenDank, AbgeordneterSchulze,fürdieFrage!Ja,esgingimmerwiederum die Sternhäuser. Es ist immer wieder geprüft worden, so, wie auch jede andere Immobilie in dieser Stadt, die auch nur ansatzweise für eine Unterbringung für das Krankenhaus des Maßregelvollzuges infrage kommen könnte, in den letzten Jahren überprüft worden ist. Es gibt momentan keine Überlegungen, Wohnungsbau zurückzustellen, der auch extrem notwendig ist, um die Sternhäuser in Betrieb zu nehmen. Nach meinem Kenntnisstand gibt es durchaus noch andere Dinge, andere Aspekte, die dem entgegenstehen, aber selbstverständlich werden angesichts des anhaltenden Drucks und dieser Tendenz der ForensifizierungdesStrafvollzugs – immer mehr Straftäterinnen und Straftäter werden nicht in die normalen Vollzugsanstalten überwiesen, sondern in den Maßregelvollzug – immer wieder alle Möglichkeiten überprüft, auch solche, die vielleicht bislang verworfen wurden, abermomentangibteszudenSternhäusernkeinenneuen Stand. VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: VielenDank,FrauSenatorin! – DieRundenachderStärke der Fraktionen ist damit beendet. Nun können wir die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Ich werde diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit,sichdurchIhreRuftasteanzumelden.Allevorher eingegangenen Meldungen werden hier nicht erfasst und bleibenunberücksichtigt. [Gongzeichen] Ich gehe jetzt davon aus, dass alle Fragestellerinnen und Fragesteller die Möglichkeit zur Anmeldung hatten und beendedieAnmeldung. [Gongzeichen] Dann verlese ich Ihnen die Liste der Namen der ersten zehn Wortmeldungen. Ich beginne mit Herrn Ubbelohde, Herr Schrader, Herr Trefzer, Herr Luhmann, Herr Otto, Herr Schmidt, Herr Vallendar, Herr Haustein, Herr GläserundHerrZiller. [Unruhe – ZurufevonderSPD – DeryaÇa ğ lar (SPD):Wirmüssennochmaldrücken! – ReinhardNaumann(SPD):Ältestenrat!] Die Liste der Wortmeldungen, die ich soeben verlesen habe, bleibt hier erhalten, auch wenn Ihre Mikrofone diese Anmeldung nicht mehr darstellen. Sie können sich also wieder zu Wort melden, wenn sich aus der BeantwortungdesSenatsNachfragenergeben. [Unruhe] Dannstarten wir mitder erstenFrage. Ichbitteumetwas Ruhe, damit wir die alle laut und deutlich hören. – Herr Abgeordneter Ubbelohde, bitte schön! Sie haben das Wort.