Stephan Machulik

Ich habe ja noch gar nicht angefangen zu reden. Nein, danke! – Zum erste Absatz: Ganz ehrlich – wir wissen, dass ein integriertes Konzept, was den Wohnraum und den Verkehr angeht, natürlich erstrebenswert ist, und daran arbeiten wir auch. Bloß, Ihre Forderung, in der Radikalität, wie Sie es dort haben – da können wir nicht so ganz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Herr Kraft! Sie haben mich mit Ihrem Redebeitrag ein wenig verwirrt, denn eigentlich ist Ihr Antrag klar strukturiert, drei Absätze, die sehr einfach sind. Was Sie eigentlich fordern: Sie haben jetzt an einigen Beispielen gezeigt, was Sie alles sehen, was aus Ihrer …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Senatorin für die Beantwortung! Die Frage, die ich gestellt habe, ging über die bauordnungsrechtlichen Maßnahmen, die nach 110 Tagen eingeleitet werden könnten. Sie haben jetzt aus diesem Gespräch mit dem Investor berichtet. Weder die bautechnischen Probleme derzeit noch das …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat: Welche ordnungsrechtlichen Schritte hat der Senat seit der einseitigen Sperrung des U-Bahnhofs Alexanderplatz der Linie U 2 vor über drei Monaten am 7. Oktober 2022 eingeleitet, um die Wiederinbetriebnahme dieser wichtigen U-Bahn-Linie schnellstmöglich zu gewährleisten und den Zeitplan …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute zwei Anträge der AfD-Fraktion, die zusammengenommen eigentlich zeigen sollen, dass die AfD Verkehr und Mobilität verstanden hat. Das ist ihr leider nicht gelungen, und der Anflug von Intelligenz, der in der Überschrift steht, ist nicht erkennbar gewesen. Diese Koalition …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! – Sehr geehrter Herr Kraft! Es fällt mir heute mal gar nicht schwer, die Opposition zu loben, und zwar den Antrag der CDU. Ich würde nun nicht sagen, dass wir das alles schon mal besprochen haben, aber es ist jetzt wirklich mal eine Arbeitsgrundlage, worüber wir, …

Ja! – Vielen Dank, Frau Jarasch! Nur eine Nachfrage dazu: In der Frage der Pop-up-Planungen und jetzt, wo Sie auch zugesagt haben, dass dann halt eben nachgeschärft wird beziehungsweise auch nachgeplant wird, stellt sich doch noch mal die Frage, inwiefern man halt bei solchen Baustellenanordnungen in Form eines Popup-Radweges schon im …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat: Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit für Radfahrende auf Pop-up-Radwegen vor dem Hintergrund steigender Unfallzahlen wie zum Beispiel auf der Kantstraße?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Vielen Dank, Herr Reifschneider, für die Begründung Ihres Antrages, den wir wahrscheinlich im Mobilitätsausschuss ein bisschen intensiver und vielleicht auch ein bisschen fachlicher diskutieren werden als das, was Sie gerade gemacht haben! [Paul Fresdorf (FDP): Kommen Sie da nicht?] …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste! Sehr geehrter, hochgeschätzter Kollege Reifschneider! Ich danke Ihnen sehr, dass Sie zur Einleitung noch mal das Problem von vielen Sakkoträgern erklärt haben, wenn man zu viele Scheckkarten hat, dass dann bestimmte Taschen ausbeulen. Wenn das die Begründung für eine digitale …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kraft! Es ist doch schön, Sie haben schon viele Punkte angebracht, wo man auch in Ihrer Rede erkennen kann, warum die Koalitionsparteien halt Ihren Antrag von der CDU abgelehnt haben. Das ist leider eine eierlegende Wollmilchsau …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuhörer! Herr Friederici! Ich wollte eigentlich anders starten, aber ich bin doch überrascht, wie Sie heute dargelegt haben, dass die CDU überhaupt kein Interesse am U-Bahnausbau hat. Sie hat kein Interesse, sich ernsthaft mit Verkehrsthemen mit uns auszutauschen. …

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Das 29-Euro-Ticket kommt. Endlich mal wieder eine gute Nachricht für die Berlinerinnen und Berliner. Das 29-Euro-Ticket ist Teil des von der Koalition – ich meine wirklich „von der Koalition“– beschlossenen Entlastungspakets für Berlin, welches die bundesweiten …

Ja, Herr Präsident! – Vielen Dank, Frau Senatorin, für die klaren Aussagen! Im Gegensatz zu meinem Tischnachbarn gehe ich nicht davon aus, dass die Hoffnung bald zuletzt stirbt, aber ich habe noch eine Nachfrage: Inwieweit plant der Senat, dem Abgeordnetenhaus hierfür die Schaffung eines Einnahmetitels vorzuschlagen, um die Einnahmen des …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Eine Frage an den Senat: Wie ist der Vorbereitungs- und Umsetzungsstand bei der Einführung des 9-Euro-Tickets?

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vielen Dank, Herr Reifschneider, für diesen verwelkter Strauß an Verkehrsideen seitens der FDP aus dem letzten Jahrtausend! [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Es war doch überraschend. Wer mich kennt, weiß, dass für mich der …