Stephan Machulik

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuhörer! Herr Friederici! Ich wollte eigentlich anders starten, aber ich bin doch überrascht, wie Sie heute dargelegt haben, dass die CDU überhaupt kein Interesse am U-Bahnausbau hat. Sie hat kein Interesse, sich ernsthaft mit Verkehrsthemen mit uns auszutauschen. Das, was Sie heute gemacht haben, war ein Ritt durch alle Bereiche, weil Ihnen nicht mehr einfällt, wie Sie das, was Sie machen, begründen sollen. Sie haben einen Antrag gestellt, indem Sie einfach ein PDF der BVG aufgemacht und gesehen haben: Oh, da ist die Endstation einer U-Bahn. Da wollen wir etwas. – Sie wollen nach Lichtenrade. Sie wollen nach Lankwitz. Sie gaukeln der Bevölkerung vor, Sie seien eine U-Bahnpartei. Mitnichten! Sie werfen Blendgranaten, ohne irgendwo auch zu sagen: Macht das Sinn? Ist das bezahlbar? Lohnt sich da der Ausbau? Und dann greifen Sie die Verkehrssenatorin oder die Regierende Bürgermeisterin an, oder Sie bringen irgendwelche innerparteilichen Themen, die Sie vermuten, an denen alles nur an den Haaren herbeigezogen ist. Das war wirklich schade und schlecht, Herr Friederici. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Selbst in Ihrem Antrag schreiben Sie, wir machen nichts beim U-Bahnausbau. [Paul Fresdorf (FDP): Gar nichts!] Das ist falsch. [Sebastian Czaja (FDP): Wenn man nichts macht, kann man auch nichts falsch machen] Ich habe es schon öfter gesagt, weil auch schon mehrmals ein FDP-Antrag besprochen wurde. Deswegen wiederholt man sich da auch ganz gern. Es ist ganz klargestellt worden. Wir werden uns eben heransetzen, die U 3 bis zum Mexikoplatz zu verlängern. Wir werden die Kosten-Nutzen-Untersuchung nicht nur voranbringen, wir haben sie auch schon finanziell unterlegt für eine U-7- Verlängerung zum BER und zur Heerstraße Nord. Warum machen wir das? – Am BER haben wir 20 000 Arbeitsplätze zu erwarten. Da ist das sinnvoll. Wenn Sie sich das noch einmal bei Ihren Vorschlägen anschauen, wissen wir das schon im Vorfeld und müssen es gar nicht mehr nachschauen. Dann gibt es die Verlängerung zur Heerstraße Nord. Das ist ein Quartier mit 40 000 Einwohnern, die nicht angebunden sind. Da kann man wirklich einmal ernsthaft überlegen, ob man die U-Bahn dorthin bringt. Ganz kurz, mir läuft die Zeit fort, glauben Sie, wir setzen uns für die U-Bahn ein. Wir setzen uns dafür ein, dass der Waisentunnel saniert wird, dass im Bestandsnetz Sanierungen vorgenommen werden. Sie haben selbst gesehen, dass wir sogar in die Qualität unserer U-Bahn setzen, indem wir neue Züge kaufen und das nicht gerade in einer kleinen Summe, sondern in Höhe von 2 Milliarden Euro. Wenn wir es haushälterisch hinbekommen, werden wir noch mehr Züge haben, denn diese Koalition steht auch für die U-Bahn und auch für deren Ausbau. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Beifall von Alexander Kaas Elias (GRÜNE) und Ines Schmidt (LINKE) – Paul Fresdorf (FDP): Habt ihr das jetzt auch alle verstanden?]