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Stephan Machulik

SPD 26.01.2023 Sitzungen 19/25

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Herr Kraft! Sie haben mich mit Ihrem Redebeitrag ein wenig verwirrt, denn eigentlich ist Ihr Antrag klar strukturiert, drei Absätze, die sehr einfach sind. Was Sie eigentlich fordern: Sie haben jetzt an einigen Beispielen gezeigt, was Sie alles sehen, was aus Ihrer Sicht nicht funktioniert. Sie können davon ausgehen, dass wir jetzt nicht in das Horn blasen und sagen: Es läuft alles wunderbar mit den Verkehrskonzepten. – Ich will Ihnen auch einen Satz noch mal in Erinnerung rufen, mit dem Sie Ihre Rede gestartet haben: „Berlin braucht Wohnungen“. – Das ist richtig, und dementsprechend bauen wir jetzt auch Wohnungen, und wir müssen auch diese Wohnungen irgendwann verkehrlich vernünftig anbinden. Es ist richtig, dass die Idee, die Sie haben – dass wir erst die Schiene bauen, und dann kommt das Haus –, in der Theorie wunderbar ist. Aber Sie haben auch gemerkt, dass wir in den letzten Monaten, Jahren extrem unter Zugzwang sind. Das soll aber keine Ausrede dafür sein, dass wir für den Südosten noch nicht das Verkehrskonzept fertig haben. Daran arbeiten wir. Aber diese Asynchronität, die wir jetzt an den Tag legen, soll nicht der Plan sein. Deswegen war ich auch so glücklich darüber, dass die CDU uns jetzt sagt, was wir als Koalition alles falsch machen. Dann gehen wir mal Ihre drei Absätze durch.

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