Stephan Machulik

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kraft! Es ist doch schön, Sie haben schon viele Punkte angebracht, wo man auch in Ihrer Rede erkennen kann, warum die Koalitionsparteien halt Ihren Antrag von der CDU abgelehnt haben. Das ist leider eine eierlegende Wollmilchsau geworden. Sie haben das selber gesagt: Es sind zwei Teile, und die zwei Teile – – oder jedenfalls einer ist besonders problematisch. Das wurde auch ausgeführt, und zwar nicht in dieser Gehässigkeit, wie Sie es jetzt darstellen wollten, sondern relativ sachlich durch die Staatssekretärin. Zum einen, Sie haben recht und, Herr Friederici, einen Zwischenruf mit demaskiert gegenüber den Kollegen der Linken – kann man wirklich auch sein lassen. Das ist halt eine Sache. [Zuruf von Oliver Friederici (CDU)] Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, auf eine Verlängerung der S 75, Herr Friederici. Das wussten Sie, aber das Mittel ist Ihnen ja uninteressant, das nachzulesen, was wir eigentlich wollen und woran wir arbeiten. Sie müssen aber auch zur Kenntnis nehmen, dass wir daran arbeiten, und in bestimmten Punkten kommt man halt eben auch in Problemstellungen. Wir wollen jetzt nicht wieder über eine Kosten-Nutzen-Analyse sprechen, die vielleicht im Vorfeld da sein muss, bevor Mittel bewilligt werden. Das hatten wir schon bei einem anderen Thema gerade eben auch schon durchgesprochen. Die Koalition steht für den Ausbau der S 75, der Verlängerung Richtung Norden. Frau Niedbal hat da auch ausgeführt, welche Bahnhöfe geplant sind, und es gibt einen Bahnhof, da muss man gucken, ob der wirklich sinnvoll ist. Aber wir als Koalition haben uns auf die Fahnen geschrieben, dass wir in die Fläche gehen wollen, auch mit dem großen schienengebundenen, nicht so feingliedrigen System wie einer Tram, also mit einer S-Bahn. Damit hat sich die gesamte Argumentation, die Sie eben zur U-Bahn geführt haben, aufgelöst. Sie sehen also, wir investieren nicht nur Geld, sondern unsere Energien darin, dass wir den schnellen Zugverkehr im Nahverkehr hinbekommen. Und das Problem, das Sie noch mal geschildert haben, das kann man nicht lächerlich führen. Da ist nicht einfach Strom, und da fehlt eine Decksteckdose. Es wurde relativ deutlich gemacht, dass die Durchleitung nach Westkreuz in Richtung Spandau – ich glaube, die Kollegen aus Charlottenburg würden sagen, dass das immer noch Charlottenburger Gebiet ist; aber Richtung Spandau stimmt ja – [Paul Fresdorf (FDP): Groß-Spandau!] bedingt, dass man ein Gleichstromunterwerk neu bauen muss. Das ist ein riesengroßes technisches Problem, und deswegen hakt es da, und deswegen können Sie jetzt nicht noch sagen, dass die ehemalige Senatorin Ihnen etwas versprochen hat. Technische Probleme sind da, aber Sie können davon ausgehen, dass die Koalition das wie so vieles regeln wird. – Vielen Dank, und wir werden dementsprechend Ihren Antrag ablehnen. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Stefan Evers (CDU): Das ist und bleibt traurig!]