Christian Gaebler

Ja. Mal sehen.

– und damit auch schnelleres, kostengünstigeres und effizienteres Bauen und schneller für die Menschen in Berlin ein Zuhause zu schaffen. Das muss unser gemeinsames Ziel sein. [Beifall bei der SPD und der CDU]

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Wohnen ist tatsächlich die zentrale soziale Frage unserer Zeit, vor allen Dingen in Großstädten und Ballungsräumen, und für Berlin insbesondere, weil wir eine Stadt sind, die anzieht, wo Menschen hinkommen wollen, wo Menschen ihre Lebensträume verwirklichen wollen und …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Ronneburg! Ich oute mich jetzt mal, ich bin kein Spezialist für CEF-Maßnahmen. Deswegen werde ich Ihnen das jetzt nicht im Detail beschreiben können und wollen. Aus dem Beschluss des Gerichtes geht hervor, dass das Gericht durchaus Möglichkeiten für den Senat als …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Frau Abgeordnete Eralp! Aktuell hat es keine Konsequenzen, weil größere Teile der anschließenden Maßnahmen, sowohl der Abriss eines Teiles des Walls, also der Zuschauerränge, und der zweite Bauabschnitt, wo es dann tatsächlich in die bauliche Umsetzung geht, im Moment auch noch unter …

Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete Eralp! Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat in enger Abstimmung mit dem Bezirksamt Pankow, mit der Unteren Naturschutzbehörde, einen Zeitplan aufgestellt für die Umsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, in diesem Fall auch …

Der Vertrag sieht grundsätzlich eine Warenhausnutzung vor. Er sieht auch andere Nutzungen vor. Wie das genau aufeinander abzustimmen ist, ist eine Sache, die jetzt auch Gegenstand der Gespräche sein wird. Auf jeden Fall ist bei einer Reduzierung der Warenhausnutzung aus unserer Sicht eine entsprechende Regelung erforderlich, der das Land …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Schenker! Der Senat hat das Ziel, die im städtebaulichen Vertrag vereinbarten Nutzungen auch durchzusetzen. Es gibt dazu auch Gesprächstermine zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen, insbesondere der Wirtschaftsverwaltung und der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Frau Abgeordnete Schmidberger! Wir werden uns natürlich anschauen müssen, ob die vorhandenen Instrumente, monatliche Geldleistungen und Bußgelder, zur Abschreckung ausreichend sind. Generell geht es aber darum, dass wir wollen, dass die Wohnungen an die dafür vorgesehene Bevölkerungsgruppe vermietet …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Abgeordneter Schenker! Wir hatten schon mal die Gelegenheit, darüber zu sprechen, und ich hatte darauf hingewiesen, dass es sich bei der Heidestraße um einen sehr speziellen Fall handelt, einen der ersten, wo die Wohnraumförderung wieder eingeführt worden ist, und deshalb dort aus heutiger Sicht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Schenker! Der Senat hat eine Rechtsanwaltskanzlei beauftragt, die möglichen Optionen auszuleuchten, mietpreis- und belegungsgebundene Vermietung einzufordern, und den dann erfolgversprechenden Rechtsweg vorzuschlagen. Insgesamt ist die Ermittlung des …

Im Moment liegt kein Beleg für eine Zweckentfremdung vor. Eine Umwandlung in Eigentumswohnungen ist keine Zweckentfremdung, solange die Sozialbindung bei der Vermietung eingehalten wird. Es ist ein bisschen kompliziert, aber so ist es. Es gibt aktuell also noch keinen Beleg für eine Zweckentfremdung – außer der Frage, ob dort Wohnungen …

Nein. Es gibt solche Umgehungsmöglichkeiten. Sie sind gesetzlich untersagt und müssen dann, wenn sie tatsächlich vorhanden sind, geahndet werden. Bisher gibt es keine Belege, dass das tatsächlich so ist. [Zuruf von Katrin Schmidberger (GRÜNE)] Es hat in den vergangenen Jahren auch Prüfungen durch die IBB gegeben, die jedenfalls aktuell …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Frau Abgeordnete Aydin! Nach derzeitigem Kenntnisstand des Senats kann der Fall wie folgt bewertet werden: Laut Wohnungskataster handelt es sich um 40 Wohnungen in der Donaustraße 68 bis 70 b, die alle mit Ende der Förderung zum 31. Dezember 2027 aufgrund der vorzeitigen Rückzahlung …

Also ich verstehe ja Ihre Ungeduld, aber Sie hätten einfach einen Moment warten müssen. Ich komme zu dem Thema auch noch. Und ich sehe auch nicht den Natur- und Artenschutz als Hauptproblem. Das Hauptproblem sind unsere langen, verschlungenen und nicht immer gut organisierten Verwaltungsprozesse. Das ist der Punkt, den wir angehen wollen …

Warten Sie einfach noch. Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Meine Frage lautet, warum Sie in Ihrem Gesetzentwurf den Naturschutz und den Artenschutz als Problem beim Wohnungsbau betrachten. Das würde ich gerne wissen. – Danke schön!

Kommt noch! Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): und auch zum Artenschutz gesagt.

Ja. Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Danke, Herr Präsident! – Danke, Herr Senator, dass ich eine Frage stellen kann. Bei Ihren bisherigen Ausführungen haben Sie kein einziges Wort zur Natur

Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Abgeordnete! Am 3. September hat der Senat den Stadtentwicklungsplan Wohnen 2040 beschlossen. Dieser adressiert eine der brennenden Herausforderungen der Berliner Politik. Er stellt nämlich die Weichen für zukünftige Wohnungsbauentwicklung in Berlin bis zum Ende der nächsten Dekade, und er …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Schwarze! Der Senat hat sich vorgenommen, das Ziel eines Miet- und Wohnungskatasters in Angriff zu nehmen. Er ist dazu aber auf entsprechende rechtliche Grundlagen angewiesen, auch auf Bundesebene, wo genau so ein Gebäudekataster, das das dann weiter ermöglichen …