Christian Gaebler

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine Damen und Herren Abgeordnete! Herr Abgeordneter Schenker! Der Senat hat das Ziel, die im städtebaulichen Vertrag vereinbarten Nutzungen auch durchzusetzen. Es gibt dazu auch Gesprächstermine zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen, insbesondere der Wirtschaftsverwaltung und der Stadtentwicklungsverwaltung, dem Eigentümer und auch natürlich mit GALERIA. Wir sind sehr entschlossen, das auch durchzusetzen, und dem Eigentümer ist bewusst, dass er da baurechtliche und vertragliche Vorgaben hat, die zu beachten sind. Das Weitere werden wir Ihnen mitteilen, wenn wir dort weitere Erkenntnisse haben. Im Moment ist der Sachstand: Wir wollen dort die Warenhausnutzung erhalten. Die Größenordnung ist natürlich etwas, zu der auch GALERIA durchaus im Gespräch ist. Aber das, was jetzt gerade öffentlich an Diskussion geführt wird, ist, glaube ich, ein bisschen zu wenig und würde auch aus unserer Sicht nicht dem entsprechen, was dort städtebaulich festgelegt und auch gewünscht worden ist. Insofern bleiben wir dabei: Der Eigentümer muss sich hier an der Stelle bewegen und wird sich nicht in diese Richtung durchsetzen können, die er jetzt öffentlich über die Medien hier spielt.