Reden (110)
18.04.2024
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Kollegin Dr. Kahlefeld! Ich möchte zunächst einmal etwas Ungewöhnliches machen, weil ich weiß, dass es auch in meiner Fraktion und auch in diesem Parlament dafür keine Mehrheit gibt. Am allerbesten wäre es, wenn Kaufleute dann öffnen könnten, wann sie es möchten. Das ist im …
18.04.2024
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen Dank, Herr Kollege Schwarze! Können Sie mir sagen, wann welches Mitglied des Senats zu welcher Gelegenheit gesagt hat, dass die Bebauungspläne dann eins zu eins fortgeführt werden, wenn Investor oder Eigentümer XY da wäre; wann das behauptet worden ist? Das würde ich gerne wissen.
18.04.2024
Vielen Dank! – In der Tat, Ihre – weiß ich gar nicht – stadtentwicklungspolitische Sprecherin hat ja vorgeschlagen, dass man es rekommunalisiert, und Sie haben hier auch „Genossenschaften“ geschrieben. Insofern: Wenn sich am Ende des Tages jemand findet – – Im Übrigen: Auch aus Sicht eines Immobilieneigentümers, der möglicherweise sagt: …
18.04.2024
Bitte schön, Herr Schulze! Sehr gerne!
18.04.2024
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Ich finde ja ehrlicherweise nicht nur, dass der Antrag aus der Zeit gefallen ist, sondern auch Die Linke, [Elif Eralp (LINKE): Die CDU ist aus der Zeit gefallen!] aber ich begründe das gerne gleich auch noch mal. …
21.03.2024
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war ja mal eine humorvolle Rede. Ich fand sie richtig gut, Gratulation! Ich wäre übrigens auch gerne mitgekommen, aber ich war am letzten Samstag nicht eingeladen. – Das geht jetzt gar nicht an Sie, sondern an die Kolleginnen und Kollegen. Ich …
21.03.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat, die Koalitionsfraktionen haben hier einen Antrag vorgelegt, weil wir finden, dass die Kreativwirtschaft in Berlin eine besondere Branche ist und nicht irgendeine. Sie hat gemeinsam mit der Gesundheitswirtschaft in den letzten Jahren das …
21.03.2024
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Herr Laatsch, auch wenn Sie überhaupt nicht zu Ihrem Antrag gesprochen haben, sondern zur Frage des Zuzugs und der Zuwanderung, aber Ihr You-Tube-Video wird ja fertig sein, erlauben Sie mir dennoch, zum Antrag zu …
21.03.2024
Vielen Dank für die Frage! Wir sind uns vollkommen einig, um Ihnen die Antwort zu geben, dass das Thema natürlich unterschiedlich betrachtet werden muss und dass wir unterschiedliche Herausforderungen haben. Wir haben in der äußeren Stadt eine ganz andere Herausforderung als in der inneren Stadt. Das ist überhaupt gar keine Frage. [Silke …
21.03.2024
Sehr gern.
21.03.2024
Vielen Dank Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Kollegin Gebel! Die Senatorin war die ganze Zeit im Raum. Wir haben uns gerade über Ihre Ausführungen hier im Raum unterhalten, insofern haben Sie das nur nicht sehen können. Wir legen Ihnen heute als Koalitionsfraktionen einen …
07.03.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nicht nur Neukölln ist ein schöner, grüner Bezirk. Beispielsweise Marzahn-Hellersdorf und, ich gehe davon aus, Friedrichshain-Kreuzberg sind auch schöne und lebenswerte Bezirke. Aber ich glaube, in der Frage sind wirunseinig. Wir hatten in der letzten Plenarsitzung ja eine …
22.02.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erstens ‒ und das sage ich, weil Sie entweder nicht zuhören können oder nicht wollen oder Menschen das Wort im Mund herumdrehen ‒ habe ich dezidiert nicht gesagt, dass wir in Berlin keine Großwindkraftanlagen brauchen, und auch nicht, dass ich keine will, sondern genau das …
22.02.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!DasProblemmitAfD-Anträgenistjaimmer – – [MarcVallendar(AfD): – dasswirrechthaben! – ThorstenWeiß(AfD): – dasssiegutsind!] – Gut. Das ist ja auch ein Niveau. – Das Problem ist leider immer: Sie nehmen das für YouTube auf, stellen das ins Netz, und damit ist die Debatte beendet. …
22.02.2024
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, zu dem Antrag kann man es eigentlich ganz kurz machen. Vielleicht wiederholt das der Kollege Schulz jetzt auch noch mal. Es ist alles gesagt. Der Antrag ist einer der überflüssigsten AnträgeindieserLegislaturperiodebisher. [BeifallbeiderCDUundderSPD] All …
22.02.2024
VielenDank,HerrPräsident! – VielenDank,HerrKollege Otto! Würden Sie mit mir eine Liste von mindestens zwei Dutzend Bauvorhaben besprechen, die Ihre Kollegen in Friedrichshain-Kreuzberg und in Pankowproaktiv verhindern? Und wir führen gemeinsam ein Gespräch dazu,warumdieseBauvorhabenverhindertwerden? [BeifallvonDr.TimurHusein(CDU) …
22.02.2024
Nein, vielen Dank! – Sie haben kein Recht mehr, nach der Beratung zu diesem Antrag zu behaupten, sie wären fürWohnungsneubau. [ZurufevonKatalinGennburg(LINKE) undCarstenSchatz(LINKE)] Ich will das in den einzelnen Punkten auch noch einmal sehrklarherausarbeiten. [KatalinGennburg(LINKE):Ja,bitte!] Sieschreiben: „Der Senat wird …
22.02.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen – und ich spreche jetzt explizit einmal Herrn Schatz, Herrn Senator a.D. ScheelundHerrnSenatora.D.Ledereran:Das, washier vorliegt, ist nichts anderes als das Testament der Linken. Ich kann die Grünen-Fraktion nur ausdrücklich davor warnen, einem solch …
22.02.2024
Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Wir schlagen Ihnen gemeinsam als Koalitionsfraktionen vor, in den bestehenden Energieatlas die Ressource Geothermie aufzunehmen und ihn zu erweitern. Wir haben heute zu Beginn der Plenarsitzung sehr lange miteinander über die Frage …
22.02.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst, Herr Dr.Taschner, vielen Dank für diese sehr ehrliche und offene Rede! Das war auf jeden Fall spannend. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Der dem Hauptausschuss vorgelegte Nachtragshaushalt Energie schafft die haushaltsgesetzlichen …
