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Christian Gräff

CDU 22.02.2024 Sitzungen 19/43

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erstens ‒ und das sage ich, weil Sie entweder nicht zuhören können oder nicht wollen oder Menschen das Wort im Mund herumdrehen ‒ habe ich dezidiert nicht gesagt, dass wir in Berlin keine Großwindkraftanlagen brauchen, und auch nicht, dass ich keine will, sondern genau das Gegenteil. Ich habe lediglich gesagt, dass wir weder in Müggelheim noch auf dem Molkenmarkt noch wahrscheinlich in Biesdorf eine Großwindanlage bauen wollen. [ZurufvonderAfD: Wirwerdengarkeinebauen! Ihnenglaubtdochkeiner!] WirwerdeninBerlinGroßwindanlagenbauen,dakönnen Sie sich ganz sicher sein. Die Standorte schauen wir uns an. Und eins ist doch vollkommen klar ‒ und nicht nur, weil der Regierende Bürgermeister und Landesvorsitzende das gesagt hat: Mit Ihnen und Ihrer Trümmertruppe werdenwirunsniemalsaneinenTischsetzen,niemals! [BeifallbeiderCDU ‒ BeifallvonLindaVierecke(SPD) undKatrinSchmidberger(GRÜNE) ‒ ZurufevonderAfD] Ich bin mir auch ganz sicher, dass die Kolleginnen und Kollegen in Thüringen das auch nicht machen werden. Nicht nur dieser Antrag, sondern auch das Niveau der Debatte zeigt ‒ und man braucht sich auch heute nur diese Plenarsitzung anzuschauen: Sie wollen ja gar keine Lösungen. Unabhängig davon, dass das, was Sie hier vorstellen, unterkomplex ist, wollen Sie keine Lösungen für das Land und auch nicht für die Menschen in diesem Land. Das Einzige, was Sie wollen, ist, sich durch Putin undTeherandieTaschenvollmachenzulassen. [LachenvonThorstenWeiß(AfD) ‒ ZurufvonTommyTabor(AfD)] VielenDank! [BeifallbeiderCDU ‒ VereinzelterBeifallbeiderSPD, denGRÜNENundderLINKEN] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen spricht nun der KollegeDr.Taschner!

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