Christian Gräff

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Berlinerinnen und Berliner! Ich finde ja ehrlicherweise nicht nur, dass der Antrag aus der Zeit gefallen ist, sondern auch Die Linke, [Elif Eralp (LINKE): Die CDU ist aus der Zeit gefallen!] aber ich begründe das gerne gleich auch noch mal. [Vereinzelter Beifall bei der CDU] Wir sind uns, glaube ich, darüber einig, dass die Sicherung der Arbeitsplätze und der Erhalt der Standorte von Galeria Karstadt Kaufhof etwas sind, wofür wir uns alle einsetzen. Realistischerweise – für alle, die sich wirklich mit Einzelhandel beschäftigen – wissen wir auch, und nicht erst seit heute, dass nicht alle Warenhausstandorte, auch der jetzigen Anzahl in Deutschland, zu halten sein werden. Ich glaube, zur Ehrlichkeit gehört auch dazu, dass wir nicht sicher sein können, dass alle Standorte, unabhängig davon, wer sie betreibt, in Berlin zu halten sind. Deswegen haben wir, hat der Senator, ja auch im Ausschuss des Öfteren vorgetragen, und wir als Koalition haben das durchaus auch unterstützt, dass wir keine weiteren Schritte in den Bebauungsplanverfahren gehen werden. Schon deswegen ist der Antrag natürlich überholt, denn der Kern dessen ist nicht der Kern – ich sage gleich noch etwas dazu –, aber zu sagen, wir sollen jetzt keine weiteren Schritte gehen – – Im Übrigen ist es auch ganz klar, denn wir kennen die neuen Eigentümer noch nicht und wissen auch gar nicht, worauf es möglicherweise bei dem einen oder Standort hinausläuft; vielleicht auch auf neue Warenhauskonzepte, vielleicht auch auf neue Handelskonzepte und andere Mischnutzungen: Es ist richtig so, dass diese Planungen nicht weiter betrieben werden. Dann entlarven Sie sich ja im zweiten Absatz selbst, denn was sollte auch anderes kommen: Es soll natürlich vergemeinschaftet werden, rekommunalisiert werden, es soll eine Genossenschaft – also eine Konsumgenossenschaft – gegründet werden, damit die Warenhausstandorte betrieben werden. Ich muss ganz ehrlich sagen: Wir hören ja inzwischen auch aus Brandenburg bei den Linken – die waren ja auch mal anders drauf – zu jedem zweiten Thema, dass alles vergesellschaftet und in Kombinate gegeben werden soll. [Carsten Schatz (LINKE): Genossenschaften sind doch keine Kombinate!] Entschuldigung, liebe Linke, Sie sind vollkommen aus der Zeit gefallen, wirklich! Das hier vorzuschlagen, bei einem so ernsten und wichtigen Thema; dass das Ihr einziges Allheilmittel ist, ist traurig, wirklich traurig.