Christian Gräff

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!DasProblemmitAfD-Anträgenistjaimmer – – [MarcVallendar(AfD): – dasswirrechthaben! – ThorstenWeiß(AfD): – dasssiegutsind!] – Gut. Das ist ja auch ein Niveau. – Das Problem ist leider immer: Sie nehmen das für YouTube auf, stellen das ins Netz, und damit ist die Debatte beendet. Deswegen braucht man leider auch gar keine inhaltliche Debatte überbestimmteAnträgemitIhnenzuführen. [Frank-ChristianHansel(AfD):Das machenSiedochehnicht! – CarstenUbbelohde(AfD):TunSie nichtsoscheinheilig! – WeitereZurufevonderAfD] Sie wissenja sowieso allesbesser und sind da ewig gestrig;aberdasistleiderdieSystematik. Ich wundere mich im Übrigen – ganz interessant – darüber, was Sie hier gesagt haben. Man kann ja noch mal nachvollziehen,welcheAbgeordneten – ichhabenämlich aufgepasst in den Ausschüssen und höre Ihnen da auch zu;wirhattendasThemajaerstindieserWocheimAusschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe – und wie viele Abgeordnete der AfD überall in Müggelheim auf der Bürgerversammlung gewesen sind. Das werden wir uns auf jeden Fall noch mal sehr genau anschauen. Denn bei so Wahlkreisthemen, das können Sie ganz genau wissen, werde ich mir auf jeden Fall anschauen, wer da wirklich von Ihnen da gewesen ist. Aber das können wir anandererStelleklären. Niemand – ich glaube jedenfalls niemand, das kann ich für unsereFraktionsagen,aberdasistleiderdas, wasSie nicht auf YouTube stellen – möchte Großwindanlagen in Müggelheim oder auf dem Molkenmarkt oder wo auch immer. Das hat auch niemand behauptet. Das, was wir gemacht haben, und was auch vollkommen richtig ist ‒ wenn Sie an einer inhaltlichen Debatte wirklich interessiert wären; deswegen wird auch nie jemand mit Ihnen zusammenarbeiten,weilSiedasnichtsind ‒ , [ZurufvonMarcVallendar(AfD)] ist, dass wir einen Plan über ganz Berlin gemacht haben, beidemwir geschaut haben: Wo sind denninnerhalb der gesamten Stadt überhaupt möglicherweise Pote nziale? ‒ Dann sagen übrigens auch Bezirksbürgermeister oder andere Bezirksstadträte und Bezirksvertreter: Bitte überallGroßwindanlagen,abernichtbeimir! ‒ Dasistjajetzt auch kein ganz neuer Reflex, der ‒ und ich sage das an der Stelle auch selbstkr itisch ‒ auch mir vor zehn Jahren wahrscheinlich nicht fremd gewesen wäre, zu sagen: Auf garkeinenFallvormeinerHaustür! ‒ ,sinnbildlich. Das, was Sie mit diesem Antrag aber wieder versuchen zu vermischen und dann irgendwie auf YouTube zu stellen, ist wirklich unterkomplex. Niemand will dort eine Windkraftanlage bauen. Das vermischen Sie mit einer wirklich auch noch schlecht formulierten, vermeintlichen Bundesratsinitiative zu einem Gesetz, das ja schon Beschlusskrafterlangthat [Frank-ChristianHansel(AfD): Mankannesaberändern,HerrGräff!] und wir in Berlin insofern dennoch werden nachweisen müssen, und das finde ich auch erst einmal vollkommen richtig, wo wir Großwindkraftanlagen errichten können. Das ist das, was wir ganz ruhig auch versuchen werden. Es ist eine Desinformationskampagne, die die AfD dort an verschiedenen Stellen aufbaut. Wir als CDU werden die Bürgerinnen und Bürger, da seien Sie ganz sicher, darüber informieren, was wirklich geplant ist und sehr genau schauen, wo wir so etwas in Berlin umsetzen können. Deswegen wird es für Ihren Antrag ‒ aus übrigens vielerlei Gründen, nicht nur, weil wir diese Bundesratsinitiative nicht starten wollen ‒ keine Mehrheit geben, undimGegensatzzuIhnenfinanzierenwirunsnichtüber Putin, sondern wollen uns bei der Energiegewinnung unabhängigermachen. ‒ VielenDank! [BeifallbeiderCDU ‒ BeifallvonLindaVierecke(SPD)] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! ‒ Für die AfD -Fraktion erhält der AbgeordneteBertramdasWortfüreineZwischenbemerkung.