Christian Gräff

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nicht nur Neukölln ist ein schöner, grüner Bezirk. Beispielsweise Marzahn-Hellersdorf und, ich gehe davon aus, Friedrichshain-Kreuzberg sind auch schöne und lebenswerte Bezirke. Aber ich glaube, in der Frage sind wirunseinig. Wir hatten in der letzten Plenarsitzung ja eine Drucksache der Linken hier, 19/1096, die, glaube ich, in die GeschichtediesesHauseseingehenwird,mitderdasBaugeschehen in Berlin im Grunde genommen eingestellt werdensoll.DasTestamentderLinksfraktionzurpolitischen Realität.Ehrlicherweisegehtdaseinwenigindiegleiche Richtung,wasdieGrünenhiervorschlagen. [KatrinSchmidberger(GRÜNE):Dasist langsamechtlangweilig,Christian!] Wir sollen nicht auf dem Tempelhofer Feld bauen, wir sollennichtinTegelbauen. [CarstenSchatz(LINKE):BeimTempelhofer FeldsagendasnichtnurdieGrünen! DagabeseinenVolksentscheid!] Sie sagen vor allen Dingen, wo wir nicht bauen sollen, woabervieleMenscheninZukunfteineWohnungfinden sollen, sagen Sie ausdrücklich nicht. Wir haben uns sowohl im Bezirk als auch hier dafür ausgesprochen, dass wirjedeFlächeinderTatindividuellbetrachten. [KatrinSchmidberger(GRÜNE):Duklingst wiederPressesprechervonVonovia!] Das ist überhaupt keine Frage. Es handelt sich um ein großes und mit Sicherheit auch wichtiges und, ja, auch interessantes Wohnungsbauvorhaben, und wie jedes Wohnungsbauvorhaben in der Größenordnung – 600 Wohneinheiten – ist auch hier das Vorhaben in der Diskussion,dieimBezirkjaauchgeführtwurde. Wir glauben, dass es Möglichkeiten gibt, dieses Bauvorhaben möglichzu machenund findenesdaher auchrichtig,dassderSenatdasVorhabenansichgezogenhat,um vor allen DingendieFrage zu diskutieren:Wie bekommt man es integrierter, möglicherweise eben auch mit dem vorhandenenBaumbestand und danneher indieHöhe an dieser Stelle realisiert – und nicht die Frage, es an den Bezirkzurückzugeben,wojaoffensichtlichauchGrüne – dasistjajetztnichtdasersteMal – auchrelativdestruktiv bei der Frage sind: Kann man überhaupt noch neuen Wohnraumschaffen? [KatrinSchmidberger(GRÜNE):Die CDUimBezirksiehtdasauchso!] Das bringt, glaube ich, weder Sicherheit für diejenigen, die politisch damit zu tun haben noch für die Anwohnerinnen und Anwohner. Wir glauben aus unserer Sicht, dass es Möglichkeiten gibt, hier auch Kompromisse zu schaffen und trotzdem den Neubau von Wohnungen zu ermöglichen.Wir wollenauchindenGremiendesAbgeordnetenhauses miteinander besprechen, dass der Senat das an sich gezogen hat. Das halten wir in dem Fall für richtig. Wir können das auch gern noch mal in den Ausschüssen diskutieren. Wir sind auch an der Seite der Anwohnerinnen und Anwohner, wenn es darum geht, Kompromisse zu finden. Aber letztlich braucht Berlin jede Wohnung. – VielenDank! [BeifallbeiderCDU – VereinzelterBeifallbeiderSPD – KatrinSchmidberger(GRÜNE):Abernichtteure Eigentumswohnungen!] VizepräsidentinDr.BaharHaghanipour: Vielen Dank! – Für die Fraktion Die Linke spricht nun dieAbgeordneteGennburg.