Reden (110)
07.11.2024
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also zunächst einmal, das wird jetzt überraschen oder auch nicht: Ich glaube, in der Analyse, dass wir zu wenige bezahlbare Wohnungen und vor allen Dingen WBS-gebundene Wohnungen haben, sind wir uns einig. Mich wundert ehrlicherweise schon der erste Punkt, weil der …
07.11.2024
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolle-͡ ginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin [bot skurt]! [Tuba Bozkurt (GRÜNE): [bozkurt]!] Ich muss ehrlich sagen, ich fand die Rede wirklich schräg, und die macht keine Lust und auch keinen Mut, in dieser Stadt zu investieren, ehrlich gesagt. Wir werden uns mit dem Antrag auf jeden …
07.11.2024
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Abgeordneter Trefzer! Halten Sie es für besonders glaubwürdig, wenn jemand, in Baden-Württemberg geboren, die Gefühle der Ostdeutschen nach 35 Jahren Mauerfall hier beschreibt? Halten Sie das wirklich für glaubwürdig, Herr Trefzer? [Beifall bei der CDU und der SPD – Beifall von Anne Helm …
12.09.2024
Nein, vielen Dank! –, und die Recyclingquote zu erhöhen, das sollte der gemeinsame Weg sein. Wir sind uns einig, dass wir im Moment jedenfalls noch keine anderen Verwertungs- und Entsorgungsmöglichkeiten dafür haben. Und ja: Dort, wo wir es können, sollten wir selbstverständlich auch mehr trennen. Bei diesem Thema sind wir uns auch …
12.09.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist kein Geheimnis, dass wir uns auf der einen Seite ein wenig wundern. Denn in der Tat haben Sie in dieser Legislaturperiode auch noch Verantwortung für den Bereich getragen und insofern – Sie haben es auch richtig geschrieben – zumindest nicht …
12.09.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Auch wir, ich bin der Kollegin von der SPD sehr dankbar, dass sie diesen Antrag federführend eingebracht hat, und dann wir als Koalition. Ich glaube auch, dass das Licht und Schatten hat, insofern, als es heute große Herausforderungen …
12.09.2024
Herr Wapler! Ich habe ja gar keinen Namen genannt. Insofern brauchen Sie bei sich im Ministerium, bei Herrn Habeck, gar nicht zu suchen. [Heiterkeit von Derya Çağlar (SPD)] Gar kein Problem: Sie werden mehrere Referatsleiter finden, die das über den Minister sagen, da bin ich mir ganz sicher, tausendprozentig. [Beifall bei der CDU – …
12.09.2024
Nein, vielen Dank, keine Zwischenfragen! – Albert Einstein hat zur Eröffnung der IFA vor 100 Jahren gesagt: „Was speziell den Rundfunk anlangt, so hat er eine einzigartige Funktion zu erfüllen im Sinne der Völkerversöhnung. Bis auf unsere Tage lernten die Völker einander fast ausschließlich durch den verzerrenden Spiegel der eigenen …
12.09.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Da muss ich – gestatten Sie mir zwei Vorbemerkungen – darauf eingehen: Herr Wapler, ich muss ganz ehrlich sagen, dass sich gerade die Grünen trauen, bei alldem, was Sie zum Thema Vergabegesetz gemacht haben – das Problem beim Thema Kitaversorgung [Anne Helm (LINKE): Das ist ein …
23.05.2024
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Kollege Schenker! Teilen Sie die Auffassung, dass möglicherweise auch eine Verdreifachung der Bauzinsen und eine mindestens Verdreifachung der Baukosten die Ursache dafür sein könnten, dass im Moment weniger gebaut wird als in den Boomjahren, in denen Rot-Rot-Grün regiert hat? [Sebastian …
23.05.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als die DDR-Staats- und -Parteiführung damals die Bauakademie abreißen wollte – da waren noch die ersten Ideen –, hat in einem Brief an Otto Nagel Max Taut Folgendes geschrieben und sich für den Erhalt der Bauakademie eingesetzt: „Wir sind der …
23.05.2024
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir legen hier als Koalitionsfraktionen gemeinsam einen Antrag vor. Wir haben das als CDU-Fraktion 2020 mal für uns erhoben, ich bin ja auch ein leichter Skeptiker, das hat jetzt nichts mit Farben oder Parteien zu tun, der offiziellen Bevölkerungsprognose des Landes …
02.05.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Was für einen Klamauk Die Linke hier aufgeführt hat! [BeifallbeiderCDU] Wirklich, was für einen Klamauk, ein absurder Antrag! Man muss sich nur mal anschauen, dass nicht der verkehrspolitische Sprecher für das Thema spricht und wer stattdessenspricht. …
02.05.2024
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal gilt, glaube ich, der Dank den Beschäftigten; nicht nur denjenigen, die jetzt für den Galeria-Karstadt-Kaufhof-Konzern tätig sind, sondern natürlich auch in den letzten Jahren. An dem einen Punkt in dem Antrag, glaube ich, sind wir einer Auffassung: dass die …
18.04.2024
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dann nehme ich das Schlusswort des Kollegen vorweg: Ich freue mich auch auf die Debatte im Ausschuss! Ich glaube in der Tat, dass die Frage der demografischen Entwicklung eine ist, die wir viel zu selten hier und in Deutschland diskutieren. Wir alle stehen da vor enormen Herausforderungen. Es ist …
18.04.2024
Ich komme zum Schluss. – Und deswegen werden wir den Antrag ablehnen und an den anderen Dingen weiter als Koalition arbeiten. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU]
18.04.2024
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Hansel! Irgendwie – warum auch immer, ich weiß nicht, ob es am Thema liegt – ist da hinten leider gar nichts angekommen. Ich habe von Ihrer Rede leider nichts gehört. Aber zum Antrag: Es trifft sich, dass wir gerade in dieser Woche ein kleines Hintergrundgespräch hatten …
18.04.2024
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat sprechen wir jetzt über etwas, was wir hier ja schon vor Kurzem hatten. Wir haben in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses noch einmal miteinander besprochen, wie wir denn mit dem Thema Wärme – und nicht nur Wärme, sondern Wasserstoff insgesamt – umgehen wollen. Wir glauben, …
18.04.2024
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Dr. Kahlefeld! Nun kann man immer jemandem gleich Niveau oder Nicht-Niveau unterstellen; ich beschäftige mich, glaube ich, wesentlich länger als Sie mit dem Thema. [Zurufe von den GRÜNEN und der LINKEN] Also von der Linken, deren Kreisverband in Neukölln gerade antisemitische …
18.04.2024
Ich wiederhole mich: Meine persönliche Auffassung ist, dass das Ladenschlussgesetz überholt ist. Ich glaube zumindest, dass wir mit dem Antrag den Jüdinnen und Juden keinen Gefallen tun. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU und der SPD]
