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Christian Gräff

CDU 21.03.2024 Sitzungen 19/45

Vielen Dank Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Kollegin Gebel! Die Senatorin war die ganze Zeit im Raum. Wir haben uns gerade über Ihre Ausführungen hier im Raum unterhalten, insofern haben Sie das nur nicht sehen können. Wir legen Ihnen heute als Koalitionsfraktionen einen Antrag vor, in den wir nicht nur die Entwicklungen der letzten Jahre und die Herausforderungen, vor denen wir in den nächsten Jahren stehen werden, aufnehmen wollen, sondern auch die Berliner Wasserbetriebe – und wir glauben, dass es dort in guten Händen ist – beauftragen wollen, die Kreislauf- und Wasserwirtschaft nachhaltig – aber wirklich nachhaltig – zu beobachten und auszubauen. Wir finden, dass das bei den Berliner Wasserbetrieben ein sehr gutes Thema ist, das dort auch gut aufgehoben ist. Ich möchte mal einige Herausforderungen nennen und, ich glaube, da wird auch schon deutlich, dass wir eine unterschiedliche Wahrnehmung haben, dass wir auch in unterschiedlichen Welten leben, wenn ich das mal sagen darf. [Silke Gebel (GRÜNE): Das glaube ich auch!] Es ist ja der Klassiker für die Grünen: sehr innenstadtbezogen oder, man könnte auch sagen, ausschließlich innenstadtbezogen. Ich nehme nur mal ein Thema, das Thema Grundwassermanagement, das beispielsweise meine Kolleginnen und Kollegen in Neukölln sehr bewegt, nicht nur da, aber eben auch in Neukölln, was aber auch in Reinickendorf beispielsweise bei den Kollegen ein großes Thema ist. Da haben Sie eben nicht geliefert. Sie haben den Menschen Versprechungen gemacht, Sie haben Angst gemacht und Sie haben sich um das Thema Grundwassermanagement nicht gekümmert. Das ist etwas, von dem wir glauben, dass es beispielsweise bei den Berliner Wasserbetrieben gut aufgehoben ist. Es reicht eben auch nicht zu sagen: Wir sind Schwammstadt. Ich lade Sie herzlich ein – das habe ich schon ein paarmal gemacht bei einer ihrer damaligen Fraktionsvorsitzenden; sie hat dreimal abgesagt –, beispielsweise einmal nach Biesdorf zu kommen. Wir haben südlich der Bundesstraße B1/B5 für Zehntausende Haushalte keine Regenwasserentwässerung. Wissen Sie eigentlich, was es auf einer Hauptstraße und Hunderten von Nebenstraßen heißt, wenn Sie keinen Bürgersteig und keine Regenwasserentwässerung haben? Das gilt für große Teile der äußeren Stadt auch. Sie können als älterer Mensch, als Mensch mit Behinderung, als Kind, als junge Mutter mit Kinderwagen nicht die Straßen passieren, weil es keine Bürgersteige gibt und keine Regenwasserentwässerung. Das gehört zur Lebensrealität auch dazu und ist eben leider nicht nur die Realität, die Sie in der Innenstadt, in der Mitte der Stadt haben. Ich lade Sie von den Grünen herzlich ein, da auch mal vorbeizuschauen und sich Lebensrealität außerhalb Ihrer kleinen Räume anzuschauen. [Beifall bei der CDU – Beifall von Derya Çağlar (SPD) und Jörg Stroedter (SPD)]

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