Christian Gräff

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist kein Geheimnis, dass wir uns auf der einen Seite ein wenig wundern. Denn in der Tat haben Sie in dieser Legislaturperiode auch noch Verantwortung für den Bereich getragen und insofern – Sie haben es auch richtig geschrieben – zumindest nicht nur dieses Konzept, sondern am Ende auch das BEK mitgetragen. Unabhängig davon, ob man über die honorigen Ziele des BEK in dieser Legislaturperiode noch mal diskutieren sollte – das glaube ich schon –, wird, glaube ich, ehrlichweise niemand, wirklich niemand, auf die Idee kommen, in dieser Verbrennungsanlage Holz aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt oder wo auch immer zu verfeuern. Das ist nicht der Sinn der Anlage, sondern lediglich den jetzt anfallenden Müll zu verbrennen. Da bin ich ehrlicherweise nicht bei Ihnen, weil Sie wie so oft einen Schritt vorwegnehmen. Sie sagen zwar, dass es angeblich Überkapazitäten gebe, es soll dort keine Anlage mehr entstehen, aber auf der anderen Seite geben Sie auch zu – ich finde, das ist ein Punkt, an dem wir gemeinsam arbeiten sollten –, dass gerade bei Altholz und Sperrmüll die aktuelle Recyclingquote unfassbar niedrig ist. Ich glaube, erst einmal dafür zu werben – es ist in einer Großstadt sicherlich noch mal etwas anderes; ich glaube, das eine oder andere wird wahrscheinlich auch im ländlichen Raum mehr verwendet –, dass das nicht in den Sperrmüll gehört, dass man es noch weiterverwenden kann, dass man es möglicherweise auch aufarbeiten kann, gerade beim Thema Altholz und Verpackungen, dafür sind wir sehr, auf jeden Fall. Ich glaube, dass das ein Riesenthema ist, gar keine Frage, aber immer diesen einen Schritt vorwegzunehmen und gleich zu sagen: Wir brauchen diese Anlagen – möglicherweise auch aus Lokalpatriotismus, das ist dann sicherlich noch mal ein bisschen schwieriger zu bewerten – an sich nicht mehr, ist aus unserer Sicht der falsche Weg. Mit den Verbraucherinnen und Verbrauchern darüber zu sprechen, wie wir das besser machen können –