Christian Gräff

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Was für einen Klamauk Die Linke hier aufgeführt hat! [BeifallbeiderCDU] Wirklich, was für einen Klamauk, ein absurder Antrag! Man muss sich nur mal anschauen, dass nicht der verkehrspolitische Sprecher für das Thema spricht und wer stattdessenspricht. [AnneHelm(LINKE):SoetwashabenSiegarnicht, einenverkehrspolitischenSprecher,oder? – ZurufvonCarstenSchatz(LINKE)] Aber Sie haben es ja im Grunde genommen in Ihrem Antrag gesagt. Sie haben den Grund Ihres Antrages genannt, und Sie haben es hier noch mal vorgelesen: Wir sprechen von einem Klimawandel, der innerhalb des kapitalistischenWirtschaftssystems, daseinzig und allein aufWachstumausgelegtsei,nichtzulösensei. JetzthabenSiegesagt:Estutjagarnichtweh. – Doch,es tutweh,weilesnämlichArbeitsplätzekostet, [KatalinGennburg(LINKE):Genau!] Arbeitsplätze der Menschen, die Sie als Linkspartei gar nicht mehr vertreten! Die interessieren Sie überhaupt nichtmehr,dieMenschen! [BeifallbeiderCDU – CarstenSchatz(LINKE):WasfüreinKlamauk!] Ich kann mir das sehr gut vorstellen, und es ist natürlich auchmitHändengreifbar,dassSieüberhauptkeinThema mehr vertreten und keine Menschen mehr erreichen, und deswegenmussmansoeinenKlamaukantragstellen. [CarstenSchatz(LINKE):Daistwohleher derWunschderVaterdesGedankens!] Aber es gibt in der Tat einen Punkt, bei dem ich sagen würde: Da gehe ich persönlich auch mit. Ich kann es mir auch nicht erklären und finde es auch falsch, dass das Thema Kerosin vom Emissionshandel ausgenommen wird. Damit könnten wir in Berlin zum Beispiel eine Magnetschwebebahn finanzieren. Insofern wäre ich total dafür, dassdieKerosinsteuer mitindenEmissionshandel kommt. [ZurufvonKatinaSchubert(LINKE)] Ich möchte mal zu einem Punkt kommen, den Sie da so mit reingeschmuggelt haben, und der bezieht sich am EndedesTagesgarnichtaufPrivatjets – dasistnatürlich totalerKlassenkampf. [DamianoValgolio(LINKE):Skandalös!] Ich weiß nicht, ob sich das irgendjemand bei YouTube anschaut. Aber ich möchte mal auf einen anderen Punkt kommen, der hier unter Punkt5 in Ihrem Antrag aufgeführt wird, nämlich ein Verbot von Kurzstreckenflügen vomBERzuZielen,die mitderBahninunterfünfStundenzubewältigensind. Ich will nur mal ganz kurz sagen, was das bedeutet. Das bedeutet:SiekönnenzwarmitdenausländischenAirlines – vielleicht stehen die Ihnen ja näher, weiß ich nicht, Aeroflott, British Airways, wer auch immer – Destinationen in Europa – Paris, wie auch immer – anfliegen,aberdieDeutscheLufthansaundandere,kleinere AirlinessollenkeinGeschäftsmodellmehrhaben. [ZurufvonFrank-ChristianHansel(AfD)] Das ist das, was Sie wollen: deutsche Arbeitsplätze vernichten, damit möglicherweise – in Anführungszeichen – Klimaziele in China erfüllt werden. Das wird es mit uns nichtgeben. [Frank-ChristianHansel(AfD):GenauwiedieSPD! Diewollendasauch!] EsisteinKlamauk,einvölligabsurderAntrag.Vielleicht ist es auch der letzte Strohhalm, nach dem Sie greifen. Wir werden dem jedenfalls nicht zustimmen, weil es Arbeitsplätzevernichtet, [AnneHelm(LINKE):Naklar!] selbst die Arbeitsplätze, deren Ansiedlung Sie in Brandenburg mal beim Thema automobile Elektromobilität mit unterstützt haben, zehntausende Arbeitsplätze. Damals war Die Linke natürlich auch noch eine andere, auch in Berlin. Die haben Sie unterstützt. Diese Arbeitsplätze wären auch nicht gekommen, wenn der eine oder andere Investor, mag man ihn sehen, wie man will – ich glaube, wir sehen ihn gemeinsam kritisch – , nicht nach Berlin hätte kommen können. Insofern führen Sie hier einen absoluten Klassenkampf vor, ohne Sinn und Verstand.Demwerdenwirnichtzustimmen. – VielenDank! [BeifallbeiderCDU] PräsidentinCorneliaSeibeld: Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis90/DieGrünenhatdieKolleginKapekdasWort.