Christian Gräff

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der Tat sprechen wir jetzt über etwas, was wir hier ja schon vor Kurzem hatten. Wir haben in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses noch einmal miteinander besprochen, wie wir denn mit dem Thema Wärme – und nicht nur Wärme, sondern Wasserstoff insgesamt – umgehen wollen. Wir glauben, dass wir eine gemeinsame Strategie mit Brandenburg brauchen – nicht nur deswegen, weil eine der größten Trassen, die wir in Deutschland in Zukunft für das Thema Wasserstoff zur Verfügung haben werden, durch Brandenburg nach Berlin führt. Das ist übrigens nicht nur eine wichtige Voraussetzung dafür, Wasserstoff nach Berlin zu bekommen, sondern auf der anderen Seite auch einzuspeisen. Wir haben gerade in Marzahn ein sehr großes Vorhaben: ein Unternehmen, das daran arbeitet, grünen Wasserstoff in Berlin zu produzieren und hier einzuspeisen. Insofern glauben wir, dass wir in Berlin auch ein wichtiger Produktionsstandort für Wasserstoff sein können und sein werden. Auf der anderen Seite sind wir aber natürlich der Überzeugung, dass wir eine gemeinsame Strategie mit Brandenburg brauchen, auch bei diesem energiepolitischen Thema. Berlin ist nach wie vor eine Energiesenke und wird dies auch bleiben. Es gibt Unternehmen – nicht nur in Berlin, auch in Brandenburg –, die sich für die Themen Forschung und Entwicklung, aber eben auch für das Thema Produktion von Wasserstoff interessieren. Insofern glauben wir, dass bei diesen sehr wichtigen Themen des Transports und der Herstellung von Wasserstoff, aber auch bei der Frage, wo für uns Prioritäten in der Verwendung von Wasserstoff sind, eine Zusammenarbeit sinnvoll ist. Wir haben – jedenfalls am Rande – in der Fragestunde darüber gesprochen und die Senatorin hat Auskunft dazu gegeben, was beispielsweise das Thema Fernwärme angeht. Wir haben die Fernwärme als Land Berlin ja zurückgekauft. Wir haben aber die große Herausforderung beim Thema Fernwärme noch vor uns, nämlich die Dekarbonisierung der Fernwärme. Dafür gibt es – jedenfalls in Gänze – im Großen und Ganzen noch keine Technologie. Das gehört zur Wahrheit dazu. Ich hatte gerade letzte Woche eine Veranstaltung dazu bei der Kollegin in Lichtenberg; da ist auch deutlich geworden, was es für Verbraucherinnen und Verbraucher bedeutet, wenn die Fernwärmepreise massiv steigen. Das ist etwas, mit dem wir uns, glaube ich, noch viel mehr beschäftigen müssen, dass dieses Thema Dekarbonisierung gelingt. Dazu gehören ganz wesentlich das Thema Wasserstoff, die Lieferung in Berlin und die Frage, wo wir etwas zuerst nutzen. Deswegen glauben wir, dass wir für das Thema eine gemeinsame Strategie mit Brandenburg brauchen. Das wollen wir zusammen denken und zusammen machen und freuen uns über die Zustimmung für diesen Antrag heute. – Vielen Dank! [Vereinzelter Beifall bei der CDU]