Oda Hassepaß

Nein, danke. [Stephan Schmidt (CDU): Was?] Wir haben mit der BSR gesprochen, und ja, die BSR sagt, sie könnte die Koordination übernehmen. Sie würde das Schritt für Schritt übernehmen können. Eigentümer könnten auch trotzdem selber räumen, wenn sie das machen. Die BSR kann aber die Koordination übernehmen ‒ aus einer Hand, verlässlich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Vielen Dank! Ich wollte mal ganz kurz zu dem Streusalz sagen: Aus unserer Sicht war das Problem in den letzten Wochen nicht, dass mit dem falschen Mittel geräumt wurde, sondern das Problem war einzig und allein, um das noch mal klarzustellen, dass gar nicht …

Herzlichen Dank! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Eltern! Stellen Sie sich mal Folgendes vor: Jannis, acht Jahre alt, steht morgens mit dem Ranzen auf dem Rücken an der Kreuzung vor der Schule. An der Hand hält er seine kleine Schwester Lisa. Beide wollen einfach nur sicher in der Schule ankommen. …

Herzlichen Dank! – Das Angebot hatten Sie uns im letzten Jahr auch schon mehrfach ausführlich erläutert. Vielen Dank dafür! Das finden wir natürlich auch sehr gut, aber meine Frage zielte darauf ab: Sie hatten den Verkaufsstart zum 1. Februar versprochen. Bleibt es dabei?

Herzlichen Dank! – Meine Frage betrifft das Azubiticket. Wurde der für die Einführung des Azubitickets erforderliche Beschluss des VBB-Aufsichtsrats gefasst, um den Verkaufsstart des Azubitickets wie angekündigt am 1. Februar zu gewährleisten? – Danke!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Wenn wir uns diesen Haushalt anschauen, dann sehen wir, was der CDU komplett egal ist: Das ist Klimaschutz, das sind Investitionen in Bus und Bahn, und das ist der Schutz der Menschen im Straßenverkehr. Es ist ein trauriger Haushalt, ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Weil ich gerade Herrn Kraft gehört habe, hoffe ich, dass das Motto „Größer? Schneller? Länger? – Lassen Sie uns uns erst mal auf die Sachen konzentrieren, die hier noch nicht funktionieren“ dann auch für Magnetschwebebahnen, die U10 und weitere Fantasien gilt. …

Herzlichen Dank! – Ich möchte zur Torstraße fragen, zur Neugestaltung beziehungsweise Umplanung. Das Mobilitätsgesetz und auch die Richtlinien Ihrer Regierung sehen vor, dass man mehr Platz für Zufußgehende hat, dass man dem Umweltverbund Vorrang gewährt. Wie passt das dazu, dass Sie jetzt dem Fußverkehr und damit auch der Gastronomie, …

Lieber Herr Schaal! Es ist ja ganz offensichtlich, dass der Senat auch kein großes Interesse hat, hier Ihrer Debatte zu lauschen, sonst wären ja noch Mitglieder da. [Stephan Schmidt (CDU): Wen interessieren denn ihre Kiezblocks, Frau Kollegin? – Zurufe von Christopher Förster (CDU) und Dirk Stettner (CDU) – Weitere Zurufe von der CDU – …

Dass Frau Bonde stoppt, was ein CDU-Wahlkreisabgeordneter ihr diktiert, ist eines Rechtsstaates unwürdig. [Beifall bei den GRÜNEN] Wenn sie dabei, wie sich gezeigt hat, sogar gegen die Warnung der eigenen Verwaltung vorgeht, dann ist das nicht nur ein faules Spiel, dann ist es zudem Verschwendung von Steuergeldern. Dann ist das zum …

Nein!

Nein, danke schön! [Dirk Stettner (CDU): Warum denn nicht?] Dabei gibt es Lösungen. Alle Studien zeigen: Kiezblocks verhindern gefährlichen Durchgangsverkehr. Sie reduzieren Unfälle, Lautstärke und Abgase. Kurz, sie machen Nachbarschaften wieder lebenswerter. Lassen Sie mich ganz kurz klarstellen: Kiezblocks sind absolut keine grüne …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Kiezblocks sind eine Zusage – eine Zusage an die Menschen für mehr Verkehrssicherheit, für mehr Ruhe, für besseren Schutz vor Durchgangsverkehr. Doch diese Zusage bricht die CDU gerade zulasten der Menschen, die in den Kiezen leben, eigenmächtig gegen die …

Herzlichen Dank! – Zu welchem Zeitpunkt ist Ihnen, Frau Senatorin, die Einschätzung Ihres Hauses bekannt geworden, dass die finanziellen Mittel bereits festgelegt worden sind? Und wie haben Sie sich dazu verhalten?

Herzlichen Dank! – Ich frage zum Kiezblockstopp: Warum hat die Hausleitung von SenMVKU einen Stopp der Kiezblockfinanzierung angeordnet, obwohl das eigene Justiziariat vorab einen finanziellen Schaden aufgrund vertraglicher Verpflichtungen vorausgesagt hat? [Zuruf von der CDU: Weil keiner Kiezblocks will!]

Was ist denn eigentlich mit der Förderung der fLotte in diesem Haushalt, und was ist denn mit der Förderung von nextbike im nächsten Doppelhaushalt? Wo stehen die denn, wenn Sie die so verteidigen, Herr Kraft? [Sebastian Walter (GRÜNE): Gute Frage!]

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Mit Erlaubnis des Präsidenten zitiere ich von der Internetseite der CDU: „Berlin braucht nicht noch mehr Staus und Chaos. Für eine ausgewogene Verkehrspolitik, die unserer wachsenden Stadt gerecht wird.“ Also: Verkehrspolitik für alle. Das ist ja interessant. Wer …

Das ist ja interessant, dass Sie selbst gerade gesagt haben, dass Sie damit das Mobilitätsgesetz brechen. [Heiko Melzer (CDU): Sie müssen wenigstens ein Mal zuhören!] Meine Frage ist: Wie garantieren Sie, dass die Schulkinder und alle Menschen dann trotzdem sicher zur Schule, zur Arbeit, zum Einkaufen, zum Arzt kommen können?

Hervorragend, danke! Herr Kraft, was meinen Sie denn – Sie sind jetzt zweieinhalb Jahre im Amt, und Sie zeigen bei jeder Rede auf die Vorgängerregierung und sagen, Ihre Senatorin war es. [Zuruf von Heiko Melzer (CDU)] Wann möchten Sie Verantwortung übernehmen? Nach wie vielen Jahren wäre das ein angemessener Vorschlag von uns?

Vielen Dank! – Sie haben gerade gesagt, dass Sie das Problem auch erkannt haben und dass Sie die Zahlen kennen. Mich würde jetzt mal interessieren: Welche Lösung schlagen Sie denn konkret vor, um dieses Problem zu lösen? Bisher haben Sie ja nur gesagt: Das funktioniert nicht. – Vielen Dank!