Oda Hassepaß

Nein, danke schön! [Dirk Stettner (CDU): Warum denn nicht?] Dabei gibt es Lösungen. Alle Studien zeigen: Kiezblocks verhindern gefährlichen Durchgangsverkehr. Sie reduzieren Unfälle, Lautstärke und Abgase. Kurz, sie machen Nachbarschaften wieder lebenswerter. Lassen Sie mich ganz kurz klarstellen: Kiezblocks sind absolut keine grüne Erfindung. Die Idee dazu kommt aus der Gesellschaft, durch Bürgerinitiativen, durch Einwohneranträge, durch gemeinsame Beschlüsse in den Bezirken. Die Planung und Umsetzung von Kiezblocks ist quasi Demokratie in Reinform. [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Dr. Michael Efler (LINKE) – Zuruf von Rolf Wiedenhaupt (AfD)] Doch was jetzt kommt, hat mit Demokratie rein gar nichts mehr zu tun. Ich hatte Akteneinsicht zum Thema Kiezblockstopp, und ich war erschüttert, dass die CDU demokratisch abgestimmte Projekte stoppt, einfach nach Lust und Laune aufgrund von Einzelinteressen einzelner CDU-Wahlkreisabgeordneter. Das ist höchst unseriös! [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Dr. Michael Efler (LINKE) und Tobias Schulze (LINKE)]