Oda Hassepaß

Lieber Herr Schaal! Es ist ja ganz offensichtlich, dass der Senat auch kein großes Interesse hat, hier Ihrer Debatte zu lauschen, sonst wären ja noch Mitglieder da. [Stephan Schmidt (CDU): Wen interessieren denn ihre Kiezblocks, Frau Kollegin? – Zurufe von Christopher Förster (CDU) und Dirk Stettner (CDU) – Weitere Zurufe von der CDU – Lachen bei der CDU] Aber zu Ihren Vorwürfen: Ich finde es sehr lustig, dass wir Akteneinsicht nehmen und die Akten der Verwaltung sichten und Sie sagen, es sei eine Kampagne. Wie erklären Sie das denn Frau Bonde, dass die Akten ihrer eigenen Verwaltung eine Kampagne sind? Dann würde ich auch gerne noch mal auf die Mittel zurückkommen: Die Verwaltungsleitung wusste das auch und hat sogar prüfen lassen, ob es möglich wäre, Mittel zu stoppen und trotzdem das Geld zu bezahlen. Es ging also überhaupt nicht um Gelder, sondern es ging darum, diese Kiezblocks zu stoppen. Und dann möchte ich Sie auch gerne noch mal fragen: Kennen Sie denn die Studien zu Kiezblocks? Wir haben ja Studien durchgeführt, die gibt es zum Bellermannkiez, zum Reuterkiez, zum Komponistenviertel. Die Unfälle sind stark zurückgegangen. Die Unfälle in dem Kiezblock sind stark zurückgegangen, und die Unfälle an den Kreuzungen zu den Hauptstraßen sind ebenfalls stark zurückgegangen. Wenn Sie die Menschen schützen wollen, dann lassen Sie Maßnahmen zur Verkehrssicherheit zu und machen Sie nicht Ihren komischen Auspuffideologiekampf! – Herzlichen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]