Verena Osgyan

Herr Staatsminister, ich muss mich sehr wundern, Sie widersprechen sich ständig selber. Ich hätte drei Fragen zu Ihrem Redebeitrag: Erstens. Wo lesen Sie im Konzept der Bundesregierung, dass es vor allem um die außeruniversitäre Forschung – Max-Planck-Gesellschaft etc. – geht? Ich lese folgenden Satz: Forschung und Lehre sind vorrangig an wissenschaftlicher Exzellenz auszurichten. Zweitens. Möchten Sie bestreiten, dass die Staatsregierung über Jahrzehnte hinweg zig Initiativen, die vor allem strukturpolitisch ausgerichtet waren, gemacht hat? Ich nenne die Nordbayern-Initiative, die Ostbayern-Initiative, die Heimatstrategie, die wissenschaftsgestützte Strukturpolitik, die zwar einige Erfolge gezeitigt hat, aber teilweise auch echten Unsinn. Sie tun jetzt so, als dürfe man nicht nach strukturpolitischen Erwägungen entscheiden. Das widerspricht sich total. Drittens. Natürlich setzen wir uns alle für Bayern ein. Ich kann im Moment nicht sehen, dass da ein Problem besteht. Sollte ein Problem bestehen, springen wir natürlich alle in die Bresche. Ich möchte darauf hinweisen, dass auch der Bund sehr viel tut. Die größte Förderung, die von der Staatsministerin für Kultur und Medien jemals gekommen ist, geht nach Nürnberg für die Ermöglichungsräume der Kongresshalle. Hier wäre ein Dankeschön angebracht. Wir werden auch weiterhin in die Bresche springen, damit das nicht das Letzte bleibt. (Beifall bei den GRÜNEN und der SPD) Staatsminister Markus Blume (Wissenschaft und Kunst): Liebe Frau Kollegin Osgyan, ich weiß nicht, wie viele Briefe Sie schon an Ihren Parteifreund Habeck geschrieben haben, um dafür zu sorgen, dass das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft oder das Wasserstoffzentrum oder andere Dinge in dieser Bundesregierung den Stellenwert bekommen, den sie haben sollten. Im Grunde würden wir nichts weniger einfordern, als nur vertragstreu zu sein und das einzuhalten, was in der Vergangenheit vereinbart worden ist. Ich weiß ehrlich gesagt nicht, wie engagiert Sie sich da eingesetzt haben, aber vom Ergebnis her war es nicht sehr erfolgreich. All diese Dinge sind nämlich schon gestrichen worden. Wir wehren uns nur dagegen, dass noch mehr gestrichen werden soll bzw. dass das Wenige, das noch in der Verteilung liegt, auch noch dem Rotstift für Bayern zum Opfer fallen soll. Ich kann Ihnen nur eines sagen: Der entscheidende Unterschied ist, wir in Bayern haben Wissenschaftspolitik immer im Aufstieg organisiert. Wir haben keine Mangelverwaltung eingeführt und dann noch umverteilt, sondern wir haben immer dafür gesorgt, dass in Bayern sowohl in Stadt als auch auf dem Land beste Zukunftsaussichten bestehen. Sie kennen alle Initiativen; einen Teil davon haben Sie aufgeführt. Ich bin sehr stolz auf die Regionalisierungsinitiativen. Ich bin genauso stolz darauf, dass wir die Spitzeneinrichtungen und unsere Exzellenzuniversitäten weiter fördern können. Wir wollen nicht mehr und nicht weniger vom Bund, als fair zu sein und nicht den einen gegen den anderen auszuspielen. Es soll überall dafür gesorgt werden, dass in Wissenschaft und Forschung die Zeichen auf Fortschritt gestellt sind. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN)