Harry Scheuenstuhl

Herr Kollege, zuhören schadet nicht. Genau das habe ich nämlich gesagt. (Heiterkeit bei Abgeordneten der CSU) Sie hören nicht zu. Ich habe ausdrücklich gesagt, dass daneben der Liter- bzw. Kilopreis angegeben ist und man ihn nicht lesen kann. Vielleicht sollten Sie einmal einkaufen gehen, dann sähen Sie, dass hier nicht ordentlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als bekennender Schokoladenesser stehe ich heute hier und darf davon berichten: Wenn ich einkaufen gehe, dann schaue ich auf den Preis und habe beim Preis natürlich immer ein bisschen im Kopf, was das denn alles so kostet. Dann denke ich, es ist günstig, und wenn ich daheim …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute einen Gesetzentwurf, der auf den ersten Blick den Eindruck erweckt, ein praktisches Problem zu lösen. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch: Er ist rechtlich unsauber, kommunalpolitisch unausgewogen und in weiten Teilen überflüssig. Eigentlich können wir …

Wenn er Privatgespräche führen möchte, dann soll er doch bitte nach draußen gehen. (Beifall bei der SPD – Zuruf des Abgeordneten Michael Hofmann (CSU))

Ich möchte auf den Begriff "Leistungsträger" zu sprechen kommen. Herr Pohl, ich glaube, es ist wichtig festzustellen, dass Leistungsträger auch jemand sein kann, der weniger Steuern zahlt. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der GRÜNEN) Ich muss das einfach einmal sagen. Wenn eine Halbtagskraft wenig oder weniger Steuern zahlt – in …

Das wäre zum Beispiel eine Möglichkeit. Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Herr Staatssekretär.

Herr Staatssekretär, es ist keine Erfindung der SPD oder sonst jemandes, sondern das ist der ORH. Wir beauftragen gemeinsam: Prüft das, schaut einmal nach. Der hat einen ganz anderen Text gehabt; das wollen wir hier auch nicht vertiefen. Ich glaube aber schon, dass man das ernst nehmen sollte. Ich muss an der Stelle auch sagen: Mir ist …

Dass ich auf der richtigen Spur bin, ist schon ein großes Lob. Dafür möchte ich mich herzlich bedanken. (Michael Hofmann (CSU): Schau mal, was du angerichtet hast!) Aber ich will eines festhalten: Ich habe nie gesagt, dass die Polizei nicht arbeitet. Das ist nicht bestritten worden. Es werden Aufgaben erfüllt. Es ist auch genannt worden, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Man muss nicht bloß über Geldausgeben reden, sondern man kann auch mal über Geldeinnehmen reden. Das machen wir heute. Angesichts der Zustände, wie sie heute von Volkmar Halbleib beschrieben worden sind – ein Drittel der Polizeigebäude in Bayern ist sanierungsbedürftig –, ist dieser Antrag …

– kann er das gern von mir einfordern.

Ich kann es nicht besser machen als der Kollege von der CSU und jetzt der Kollege von den FREIEN WÄHLERN, um die Problematik aufzuzeigen. Sie haben genau gesagt, was in dem Antrag drinsteckt und wo das Problem ist. Man fängt mit der kleinsten Stufe an und sagt: Was könnten wir tun? Wie könnten wir uns orientieren? Wie könnten wir eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über ein topaktuelles Thema, (Anhaltende Unruhe) weil Sie die Frage nach dem Erhalt Ihrer Bäder (Glocke des Präsidenten) in den Kommunen werden beantworten müssen. In den nächsten Wochen werden Sie mit Sicherheit gefragt. Wir reden buchstäblich über ein Thema, …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt sehen Sie einmal, wie es uns manchmal geht, wenn man eine Wildschwein-Diskussion führt und auf einmal kommt man zu dem Thema, dass kein Geld mehr da ist, weil alles für die Ausländer ausgegeben wird. So geht es uns immer mit Ihren komischen Wortmeldungen. (Beifall bei der SPD – Lachen bei der AfD) …

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Auf den ersten Blick ist der Antrag der AfD ja eigentlich ganz harmlos. Man will den Kurorten helfen. Schaut man jedoch genauer hin, stellt man fest, das ist kein Hilfsangebot, sondern eine billige Show. Jeder weiß nämlich eigentlich: Sobald etwas zur Pflichtaufgabe wird, kommt die Konnexität. …

Und ich beende. Danke schön.

Ich muss jetzt erst einmal Luft holen. Ich möchte betonen, dass wir vor allen Dingen geschaut haben, dass den Kommunen Eigenmittel zur Verfügung stehen. Wir haben nämlich oft den Fall, vor allem bei kleineren Kommunen, dass diese die Eigenmittel nicht mehr aufbringen können, um Investitionen zu tätigen. Das ist Nummer eins. Nummer zwei. …

Sie sagen, dass die Bundesebene das regeln soll. Die Absicht war eben, dass die Länder es in ihrer Hoheit machen. Wir ringen im demokratischen Diskurs darum, wie das Geld verteilt wird, und ich glaube, ist es aller Ehren wert, dass wir hier darüber diskutieren. Man kann eine andere Meinung vertreten. Das ist richtig. Aber es war eben der …

Herr Kollege, Ihre letzte Bemerkung bezüglich des "Bärendienstes" könnte man auch als Drohung gegenüber den Kommunen auslegen. (Martin Wagle (CSU): Was? Wie bitte?) Aber ich hoffe, dass Sie das nicht so meinen. Ich unterstelle Ihnen auch nicht, dass Sie nicht nach bestem Wissen und Gewissen arbeiten, soweit es Ihnen als Partei und als …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kommunen in Bayern stehen mit dem Rücken zur Wand. Die Hütte brennt, und das ist hausgemacht – hausgemacht durch eine Staatsregierung, die seit Jahren zuschaut, wie den Städten und Gemeinden das Wasser bis zum Hals steht, und das mit vollen Taschen. (Widerspruch bei der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Selten, vielleicht noch nie, wurde in den vergangenen Jahren so oft und eindringlich in der Tagespresse über die katastrophale finanzielle Lage unserer Kommunen berichtet wie in letzter Zeit. Darum verstehe ich Josef Zellmeier nicht, der vor mir gesprochen hat – jetzt suche …