Harry Scheuenstuhl

Ich möchte auf den Begriff "Leistungsträger" zu sprechen kommen. Herr Pohl, ich glaube, es ist wichtig festzustellen, dass Leistungsträger auch jemand sein kann, der weniger Steuern zahlt. (Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der GRÜNEN) Ich muss das einfach einmal sagen. Wenn eine Halbtagskraft wenig oder weniger Steuern zahlt – in den meisten Fällen sind es ja Frauen, das muss man an dieser Stelle auch einmal sagen –, glaube ich, dass sie zu den Leistungsträgerinnen bzw. Leistungsträgern gehört. Außerdem finde ich es nicht in Ordnung, dass wir mit ernsthaften Blicken ermahnt werden, wenn wir hier dem Finanzminister bei seinen Erläuterungen zum Haushalt zu aufmerksam zuhören und dann doch einmal ein Zwischenruf kommt. Wenn aber dagegen er es nicht für nötig hält, den Ausführungen hier zu folgen, geschieht nichts. Die ganze Zeit hat er sich mit seinem Stuhl nach hinten gedreht und nach hinten Gespräche geführt. Ich finde das nicht in Ordnung. (Staatsminister Dr. Florian Herrmann: Der ist doch hier! – Kerstin Schreyer (CSU): So ein Schmarrn!) Wir hören uns seine Worte gerne an und lassen uns auch ermahnen; aber so, wie er sich in eigene Gespräche vertieft, geht es nicht.