Harry Scheuenstuhl

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bayern ist ein Land mit wunderschönen Wäldern, Flüssen, artenreichen Kulturlandschaften und natürlich unseren Alpen. Das ist Heimat. Aber, meine Damen und Herren, diese Schönheit ist nicht selbstverständlich. Wir sehen es doch alle. Umweltschäden nehmen zu. Die Klimakrise ist …

Ich will an dieser Stelle meine Rede fortsetzen. (Allgemeine Heiterkeit) Genau diese Abhängigkeit von Russland mit hohen Kosten für Staat, Wirtschaft und Bevölkerung haben wir uns mühevoll abgewöhnt. Die AfD will als verlängerter Arm Moskaus ernsthaft wieder dahin zurück, wie wir heute gehört haben. Deshalb ist dieser Antrag nicht nur …

Genau diese Abhängigkeit wollen wir nicht. Deswegen werden wir diesen windigen Antrag ablehnen. (Beifall bei der SPD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank. – Es liegt eine Meldung zu einer Zwischenbemerkung des Herrn Abgeordneten Gerd Mannes von der AfD vor. Bitte sehr, Herr Mannes.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Partei der Arbeitslosigkeit für Deutschland stellt einen Antrag. Ich habe mir gedacht: Was wollen die denn damit erreichen? Was wollen die denn mit Klimadaten? – Sie verstehen sie doch sowieso nicht. (Heiterkeit bei den GRÜNEN) Oder Sie zweifeln sie grundsätzlich an. Was …

Zwischen den Worten kann man immer viel lesen. Das stimmt. Aber wenn Sie Schneid gehabt hätten, dann hätten Sie Ihren Antrag zurückgezogen. Da müssten wir doch heute gar nicht darüber reden, wenn Sie sagen, der Verband will das gar nicht. Und dann berufen Sie sich schriftlich darauf, machen aber hier heute einen Rückzieher. Mensch, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Offensichtlich befasst sich der AfD-Antrag heute mit braunen Flaschen. (Heiterkeit bei der SPD, der CSU, den FREIEN WÄHLERN und den GRÜNEN – Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Wenn man den Antrag der Alternative für Deutschland liest, könnte man meinen, hier komme die große …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vorhin ist das Ablassen eines Sees genannt worden. Das funktioniert beim Altmühlsee mit Sicherheit nicht. Daran merkt man schon die Unkenntnis und dass man sich mit dem Thema nicht befasst hat. Der See ist dafür etwas zu groß. Den Eintrag von Nährstoffen habe ich erwähnt. Hier müssen alle zusammenarbeiten. …

eben verstärkt weitergeht. – Danke schön.

Aber es geht hier um die Gesamtsicht und um den Erfolg, den man dann hat. Da sind mit Sicherheit Erfolge eingetreten. In der Zwischenzeit ist aber eben nach den genannten Zahlen an einem Drittel der Badetage geschlossen. Das ist halt ein Problem. Das wird dann auch noch in der Presse verbreitet. Das muss ja sein, weil sonst die Leute …

Ja, ja, das ist wichtig und richtig. Auch andere bauen Kläranlagen, das ist auch richtig.

Das eigentliche Problem ist, dass man zwar schon Maßnahmen ergriffen und Geld eingesetzt hat, vielleicht nicht genug Geld, das ist natürlich immer die Frage.

Vielen Dank, dass ich die Ersatzkarte bekommen habe. – Ich wollte natürlich sagen: Ja, Sie haben schon recht. Ich habe es in meiner Rede erwähnt. Wir wollen ja vorankommen. Ich glaube aber, Sie haben gesagt, 2010 war schon die erste Konferenz.

2024 waren die Strandabschnitte am Altmühlsee an 50 von 139 Badetagen wegen einer drohenden Gesundheitsgefahr gesperrt, in allen drei Seezentren. Das ist kein Ausreißer mehr, das ist ein strukturelles Problem. Abschließende Zahlen für 2025 liegen noch nicht vor, dürften aber in ähnlicher Größenordnung sein. Es ist ein Problem, das längst …

Wollen Sie da nicht eingreifen?

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um Blaualgen, nicht um einen braunen Sumpf. (Beifall bei der SPD – Heiterkeit bei der SPD sowie Abgeordneten der CSU, der FREIEN WÄHLER und der GRÜNEN – Lachen bei der AfD) Ja, obwohl es Winter ist, ist das ein ganz aktuelles Thema. 2024 waren die – – (Zuruf von …

Können Sie sich so etwas vorstellen? Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Frau Müller, Sie haben das Wort.

Frau Kollegin, da weiß man schon gar nicht mehr, was man machen soll. Die einen sagen: Wir brauchen keine neuen Daten, es gibt keine neuen Daten. Die anderen sagen: Ihr fordert ja keine neuen Daten an. Jemand anderes sagt wieder: Moment, ihr wollt ja bloß neue Daten erheben. – Da kennt man sich bei dem Datensalat bald mit den Argumenten …

Herr Kollege Friesinger, Ihr Wissen und die Gesetze, die Sie zitieren, das ist alles gut und schön. Ich lese nur in unserem Antrag nichts davon, dass wir irgendein Gesetz gefordert hätten. Wir wollten einen Bericht haben. Wir haben nicht gesagt, dass wir, wenn wir den Bericht bekommen, irgendetwas veranlassen würden. Lesen Sie doch bitte …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wasser ist keine Selbstverständlichkeit. Sauberes Wasser ist Ergebnis politischer Entscheidungen oder politischer Versäumnisse. Gewässerrandstreifen können viel leisten. Sie reduzieren Nährstoffe, Pestizideinträge und stabilisieren Ufer. Sie bremsen den Oberflächenabfluss bei …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir jetzt gerade wegen der "Heimatliebe" die Tränen aus den Augen gewischt. So viel Heimatliebe. Das erdrückt einen, diese Heimatliebe. Das Schlimme ist, dass die Kommunen draußen nichts davon haben, wenn man ihre Probleme mit "Heimatliebe" zudrückt. Nein, das hilft nichts. Gar …