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Harry Scheuenstuhl

SPD 29.10.2025 Sitzungen 19/62

Liebe Kolleginnen und Kollegen, jetzt sehen Sie einmal, wie es uns manchmal geht, wenn man eine Wildschwein-Diskussion führt und auf einmal kommt man zu dem Thema, dass kein Geld mehr da ist, weil alles für die Ausländer ausgegeben wird. So geht es uns immer mit Ihren komischen Wortmeldungen. (Beifall bei der SPD – Lachen bei der AfD) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Der federführende Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Die namentliche Abstimmung findet in elektronischer Form statt. Die Abstimmungszeit beträgt drei Minuten, und die Abstimmung ist jetzt freigegeben. (Namentliche Abstimmung von 22:06 bis 22:09 Uhr) Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? Das scheint der Fall zu sein. Damit schließe ich die Abstimmung. Das Ergebnis wird nun außerhalb des Plenarsaals ermittelt und in Kürze bekannt gegeben. Ich rufe Tagesordnungspunkt 11 auf: Antrag der Abgeordneten Ruth Waldmann, Holger Grießhammer, Volkmar Halbleib u. a. (SPD) Faire Arbeitsbedingungen und Bezahlung für angehende Ärztinnen und Ärzte im Praktischen Jahr (Drs. 19/6802) Ich eröffne die Aussprache. Die erste Rednerin ist Frau Kollegin Ruth Waldmann für die SPD-Fraktion. Ich bitte Sie noch um etwas Konzentration für den letzten Tagesordnungspunkt. (Unruhe) Wir können die Sitzung auch noch etwas hinauszögern. – Ich glaube, jetzt ist es einigermaßen ruhig. – Frau Waldmann, Sie haben das Wort.

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