Martin Brunnhuber

Ich sehe jetzt nicht den direkten Zusammenhang zu diesem Antrag. – Du fragst mich, ob man die Bibliotheken erhalten solle. Ich glaube, jeder Kommunalpolitiker sagt, dass die Finanzen zielgerichtet eingesetzt werden müssen, also dort, wo es Sinn hat. Es wäre unseriös, wenn ich jetzt pauschal sagen würde: Ja, klar, alle Bibliotheken in …

Das Letzte habe ich nicht verstanden.

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren. Lesen ist der Schlüssel zur Welt, das stimmt. Wir machen einiges, um das Lesen und die Leseförderung in Bayern institutionell voranzutreiben. Ich sehr dankbar dafür, dass Sie diesen Dringlichkeitsantrag gestellt haben. Das ist hervorragend; denn jetzt kann man einfach …

Wie bitte?

Das geht aus dem Gesetzentwurf hervor. Die Organmitglieder mit dem Stiftungsrat wählen den Präsidenten. Diese Wahl ist – – Ich weiß es jetzt nicht ganz genau, und ich möchte keinen Schmarrn erzählen. Ich weiß nicht, ob turnusmäßig gewählt wird oder ob es bis zur nächsten Wahl – – Das regelt eigentlich die Satzung. Das ist nämlich das …

Dann: Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN und der CSU)

Dann muss ich mich gar nicht so hetzen.

Frau Präsidentin! Die im Bayerischen Jugendschutzgesetz vorgesehenen Änderungen sind nur konsequent. Sie basieren auf der Tatsache, dass die Welt sich jeden Tag eine Runde dreht und sich ständig weiterentwickelt. Mit diesem Gesetzentwurf verstetigen wir gesicherte Erkenntnisse. Ich nenne beispielhaft die jahrgangsgemischten Klassen an …

Die erste Frage kann ich beantworten: Das steht in der Begründung zu Ihrem Gesetzentwurf. Da steht nämlich die Übertrittsquote und die Hochschulzugangsberechtigung drin. Ich weiß jetzt auch nicht, warum Sie mich da fragen. Das steht bei Ihnen im Gesetzentwurf. Das Zweite: Ich glaube, es geht wirklich um diese ideologischen Diskussionen. …

Wir können schon du sagen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Gabi, du hast uns ein Angebot gemacht. Das Angebot dieses Gesetzentwurfs sehe ich so: Das ist auf einem Wühltisch. Wir haben es uns jetzt ganz genau angeschaut, wir haben es gedreht, gewendet. Da ist zwar ein roter Sonderpreisstempel drauf, aber wir werden es trotzdem nicht …

Ich sage Ihnen dazu: Ihre Reaktion ist vollkommen verständlich. Wir haben Ihren Gesetzentwurf ganz sachlich zerlegt, und Sie können nichts anderes machen, als auf Emotionen abzustellen und irgendwelche Unwahrheiten zu verbreiten. Das sage ich dazu. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Bleiben Sie in Ihrem Schema, das tut uns allen gut. …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf basiert auf falschen Tatsachen – das hat der Kollege von Waldenfels schon dargestellt –, er löst kein Problem, er würde vielmehr ein funktionierendes Angebot abschaffen. Deshalb lehnen wir den Gesetzentwurf ab, und nicht nur deshalb, sondern …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir führen diese Debatte über die vermeintlichen Privilegien der Beamten wirklich jedes Jahr. Das kommt andauernd wieder. Diese Debatte wird jetzt noch einmal verschärft und man fragt: Wen wollen wir denn zur Kasse bitten, und wo können wir denn Geld in unser Sozialsystem …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Finanzielle Bildung ist eine Schlüsselkompetenz, und zwar für ein selbstbestimmtes und gelingendes Leben. Wer mit Geld verantwortungsvoll umgehen kann, wer Konsumentscheidungen reflektiert trifft, wer spart, vorsorgt und Risiken einschätzen kann, ist besser auf …

Vielen Dank für die Frage. Insgesamt gibt es die Erkenntnisse seit den Siebzigerjahren, und es sind fünf Schulen, die das ausprobieren. Ich kann jetzt wirklich keine Abschätzung auf dieses "Hätte" geben. Auf "hätte, hätte, hätte" haben wir einfach keine Antwortmöglichkeiten, weil da so viele Unwägbarkeiten dabei sind. Ich habe es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über diesen Vorschlag. – Jetzt muss ich mich gleich berichtigen, damit ich nicht später eine Rüge von dir bekomme, Gabi: Eigentlich ist es kein Vorschlag, sondern ein Gesetzentwurf. (Zuruf: Du musst nachsitzen!) Er sieht auf den ersten Blick sehr attraktiv …

Herr Vizepräsident! Das mit dem "einen Moment" finde ich nicht schlecht. Das ist wirklich gut, "einen Moment" – dann ist alles besser. Zur Einordnung des Gesetzentwurfs: Dieser ist nicht, wie Sie gesagt haben, eine punktuelle Änderung, sondern wirklich ein umfassender Modernisierungsschritt, und zwar für das gesamte Schulrecht. Das muss …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! "Chancen sichern, Zukunft gestalten: Die Initiative ‚Mittelschule – stark für jeden Weg‘" soll heute das Thema der Aktuellen Stunde sein, weil wir die Mittelschule bewusst ins Zentrum des bildungspolitischen Geschehens rücken wollen. Ich bin dafür sehr, sehr dankbar; denn …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor wir inhaltlich in die Thematik einsteigen, will ich mich bei Ihnen allen bedanken, nicht nur beim Kultusministerium, das den Haushalt vorbereitet hat, sondern bei allen Haushältern, die darum gekämpft haben, dass wir einen hervorragenden Haushalt oder, wie es schon …