Martin Brunnhuber

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Unsere Schulen sind Orte der Vielfalt, der Bildung und der Integration. So steht es in unserem Bildungs- und Erziehungsauftrag. Genau das verkennt dieser Antrag. Die Kernbotschaft lautet: Bei allen unseren Entscheidungen muss klar sein, dass hier verschiedene …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt beraten wir also einen Gesetzentwurf der AfD zum Islamunterricht. Das Thema letzter Woche war mir fast lieber; denn es ging um inhaltslose, leere, braune Flaschen. Heute geht es aber um den Islam. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN) Diesen Gesetzentwurf braucht wirklich …

Es tut mir wirklich leid. (Anhaltende Unruhe) Ich komme jetzt eh zum Schluss. Es ist gleich vorbei. Jetzt kommt es nämlich: Andere Bundesländer und andere Länder beneiden uns zum Beispiel um unser Konzept der Digitalisierung, um die Vereinfachung und um dieses einfache, zielgerichtete, unterstützende System, das wir aufgebaut haben. Das …

Dann zu den Unterstützungssystemen: In Finnland und Schweden gibt es keine Unterstützungssysteme. Jeder wurstelt vor sich hin. – Wir haben Unterstützungssysteme in Form der ALP Dillingen, in Form von Referenten. (Anhaltende Unruhe) Oh, jetzt habe ich, glaube ich, was losgetreten. (Michael Hofmann (CSU): Üben wir noch ein wenig! Das war …

Okay, ich wollte es ja nur – – (Heiterkeit – Unruhe)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte jetzt auch gleich einmal das Lob aufgreifen: Simone, du hast vollkommen recht, dass du sagst, herzlichen Dank allen, die an der Basis vor Ort wirklich schauen, dass die Kinder in unserem Land die bestmöglichen Bedingungen haben. (Beifall bei den FREIEN WÄHLERN, der …

Vielen Dank für diese Frage. – Das ist Ihre eigene Wahrnehmung. Ich habe eine ganz andere Wahrnehmung. Meine Wahrnehmung basiert auf den Aussagen der Schulleiterinnen und Schulleiter, die gesagt haben: Nein, wir brauchen nichts Zusätzliches, sondern wir brauchen Eigenverantwortung vor Ort. Diese Eigenverantwortung hat uns unsere …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident, sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin, ehrlich gesagt, sehr dankbar, diese Anträge heute auf dem Tisch zu haben; denn dadurch kann ich einiges klarstellen: Zunächst bin ich unserer Kultusministerin Anna Stolz sehr dankbar, dass sie den Schulen vor Ort Freiräume gibt und ihnen die Eigenverantwortung …

Insgesamt ist es schon so: Wir sprechen da schon von einem Bereich, der nach wie vor nicht schlecht ist. Es ist im öffentlichen Dienst nicht so, dass man sagt, wir würden alle auf Alcatraz arbeiten, oder was weiß ich. (Heiterkeit des Abgeordneten Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER)) Sondern es ist wirklich so, dass man sagt: Diese …

Herr Vizepräsident, Kolleginnen und Kollegen! – Der Antrag geht genau in die richtige Richtung, die wir alle wollen. (Beifall bei der SPD) Das muss ich jetzt mal vorab sagen. Wir alle wollen nämlich einen starken öffentlichen Dienst, und wir alle wollen wirklich die besten Köpfe an den richtigen Stellen. Also insofern passt die Richtung. …

Herr Mannes, darauf freue ich mich jetzt wirklich ganz explizit. Sie können es im Protokoll nachlesen: Ich habe den Namen nie genannt. Ich habe Verfassungsfeinde benannt. (Widerspruch bei der AfD) Diese Verfassungsfeinde können linksextremistisch sein, sie können rechtsextremistisch oder aus Untergruppierungen jeglicher Art sein. Ich …

Das wird dann – –

Ich habe die Partei nicht genannt!

Verfassungsfeind! Verfassungsfeind!

Verfassungsfeinde! Verfassungsfeinde!

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Ich halte es genauso kurz: Jegliche Form von Verfassungsfeindlichkeit und jegliche Art von Verfassungsfeinden müssen bekämpft werden. Das steht fest und gilt für rechts, für links, für oben, für unten; welche Richtung ist vollkommen egal. Jeder, der sich danebenbenimmt und irgendwelche Parolen pauschal …

Das ist meine Erfahrung aus der Schule. Ich war 23 Jahre Lehrer, und dabei habe ich diese Erfahrung gemacht. Andersherum: Auf die Ausstattung ist Kristan von Waldenfels ganz genau eingegangen. Wir haben die 1 : 1-Ausstattung ab der achten Klasse mit einem Begleitkonzept oder mit einem guten Konzept ab der siebten Klasse, und wir haben …

Das haben wir.

Doch!

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren! Wir müssen uns jetzt eines klarmachen: Die Erde dreht sich. Sie dreht sich jeden Tag eine Runde und hat sich schon ein paar Runden gedreht. Wenn man die Zeit früher anschaut: Da ist man mal um den Ofen gehockt und hat die Zeitung aufgeschlagen. Dann hat vielleicht der Papa …