Robert-Martin Montag

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank. Ich versuche mal, tatsächlich das zu tun, was Herr Blechschmidt vorhin angekündigt hat, nämlich mich kurz zu halten. Denn meine Vorrednerinnen haben tatsächlich schon in aller Ausführlichkeit die Debattenlage dargestellt – von den letzten Legislaturen bis hin zur …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, werter Herr Präsident! Lieber Herr Blechschmidt, vielen Dank für die einführenden Worte vorhin, aber ich will vielleicht ganz kurz noch mal mit einem kleinen Hinweis anfangen. Ein guter Unternehmer ist natürlich bereit, für Reformen auch Geld in die Hand zu nehmen. Strukturreformen kosten im Zweifel …

Das ehrt Sie, das beschämt die andere Person. Danke sehr. (Beifall FDP) Auch in Erfurt haben wir einen historischen Ort, der an die Verbrechen der DDR erinnert: Das ist die Stasigedenkstätte Andreasstraße. Bis zum Mauerfall und dem Ende der DDR waren dort mehr als 5.000 Menschen aus politischen Gründen inhaftiert. Das MfS war zentraler …

Das habe ich gedacht, ja.

Gern, natürlich.

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, zum letzten Redebeitrag, der im letzten Halbsatz von etwaig mangelnder Mithilfe von ein bis zwei Fraktionen sprach: Liebe Frau Mitteldorf, das wundert mich ein bisschen. Wir hatten eigentlich bis dato eine gedeihliche, konstruktive Debatte im Ausschuss. Ich finde es, …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe das Wort erbeten, weil ich mich doch sehr gewundert habe. Ich werde nur kurz das wiederholen, was ich bereits in der vorbereitenden Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer zu dieser Fragestellung gesagt habe. Dieses Parlament lebt vom Austausch. Dieses Parlament …

Herr Staatssekretär, ich nehme das sehr wohlwollend als Abgeordneter zur Kenntnis, dass, wenn man Ihr Ministerium fragt, man auch Antwort bekommt. Aber ich hoffe, Sie haben gesehen, dass ich aus Solidarität mit Ihnen stehen geblieben bin, bis die Antwort sozusagen über den Äther war. Aber, Herr Staatssekretär, Spaß beiseite, zwei …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichtsverfahren in Thüringen Durch den Lockdown Anfang des Jahres kam die Justiz in den Monaten März bis Mai bis auf einen Notbetrieb zum Erliegen. Derzeit gibt es wieder eine Dynamik mit steigendem Infektionsgeschehen. Ich frage die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kollege Zippel hat eigentlich schon das Wesentliche gesagt: Auch wir werden diesen Gesetzentwurf der AfD ablehnen – nicht nur, weil er sich inhaltlich überholt hat, nicht nur, weil er inhaltlich eigentlich ein Sammelsurium von althergebrachten Instrumenten ist, nicht nur, …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin der CDU sehr dankbar, dass sie heute diese Aktuelle Stunde beantragt hat, dass sie damit auch ein Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat, das nicht ganz neu ist, denn die Kritik, dass Thüringen eben die Chancen, die Europa gerade in der Förderpolitik bietet, nicht …

Frau Präsidentin, sehr gern, und zwar sowohl an den eben bereits genannten Sozialausschuss als auch an den Wirtschaftsausschuss.

Ich hatte vorhin beantragt, den gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt der CDU, den wir auf TOP 1 gestellt haben, zu beraten.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Namens meiner Fraktion beantrage ich die Aufnahme der Drucksache 7/2098 „Öffnung der Gastronomie bei gegebenem Infektionsschutz ermöglichen“ in die Tagesordnung und dort platziert ebenfalls unter TOP 1, zum Antrag der CDU und zur Beschlussempfehlung des Sozialausschusses, also eine gemeinsame Beratung …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, werter Präsident, mich haben dann doch noch mal ein, zwei Wortmeldungen hier in dieser Debatte nach vorne getrieben. Werter Herr Höcke, ich kann es Ihnen leider nicht ersparen, dass ich natürlich auch noch mal auf Sie und Ihren Wortbeitrag hier eingehen muss und eingehen werde. Denn was Sie hier …

Nein.

Sehr verehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich beantrage namens meiner Fraktion, den Gesetzentwurf der Fraktion der FDP – Thüringer Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach § 32 Infektionsschutzgesetz – in der Drucksache 7/1986 ebenfalls auf die Tagesordnung zu nehmen. Vielen Dank.

Zum Glück jetzt wieder Gesundheitspolitik. (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Ich stelle auch keine Frage!) (Heiterkeit DIE LINKE) Das würde mich sehr freuen, sonst würde ich sie Ihnen vielleicht sogar noch beantworten. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrter Herr Präsident, zu Gesundheitspolitik und zu etwas, was …

Herr Dr. Lauerwald, ganz kurz. Ich habe auf Ihre Behauptung, Sie hätten sozusagen die Fragen finanzieller, personeller, infrastruktureller Kapazitätenplanung in Ihrem Antrag erwähnt, reagiert und einfach unseren Antrag vorgelesen, der im November hier eingereicht worden ist mit der Frage, ob das denn genau das ist, was Sie hinterher …

Vielen Dank, Herr Kollege Lauerwald. Also Ihre Interpretation ist ganz interessant, aber die Lesenund-verstehen-Kompetenz will ich doch noch mal abfragen bezüglich unseres Antrags. Sie haben eben vorgetragen, dass wir von Ihnen lernen könnten, dass wir finanzielle, personelle und infrastrukturelle Kapazitäten zu prüfen haben, bevor man …