Robert-Martin Montag

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Namens meiner Fraktion darf ich noch zwei Dringlichkeitsanträge ankündigen, zum einen den Antrag „Testpflicht in Pflegeheimen und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen in der Eingliederungshilfe umsetzen – organisatorische Hürden abbauen“, und der zweite ist: „Digitale Stadtratssitzungen …

– danke schön für den Hinweis –, so zu kommunizieren, dass man Menschen mitnimmt und nicht im Gegenteil die Motivation, sich an Maßnahmen zu halten, verleidet. Vielen Dank. (Beifall FDP)

Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Bühl, Kritik an der Impfstoffbeschaffung würde sicherlich länger dauern als die 5 Minuten, die mir zur Verfügung stehen, denn das Land ist in dem Fall natürlich immer nur das letzte Glied in der Kette. (Beifall FDP) Weil das sonst zu lange dauern würde, …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Frau Präsidentin, Corona hat uns gezeigt, was vor Corona schon falsch war – das sind Worte des Ministerpräsidenten Ramelow anlässlich des Neujahrsempfangs der Linken, und er hat recht, aber wahrscheinlich anders recht, als er selbst dort geglaubt haben mag. Denn es ist natürlich nicht richtig, …

Beides.

Nein, TOP 25 ziehen wir zurück – das ist unser Antrag, der hat sich überholt – und TOP 26 bitten wir von der aktuellen Tagesordnung zu nehmen und dann zu einem späteren Zeitpunkt, also in einem späteren Plenum noch mal aufzurufen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Drei Dinge: Zum einen bitten wir, den TOP 21 – Dem Krebs den Kampf ansagen – am morgigen 4. Februar zu beraten, weil morgen auch der Weltkrebstag ist. Das passt also in dem Fall sehr gut zusammen. Zweitens ziehe ich namens meiner Fraktion TOP 25 zurück und wir beantragen, TOP 26 von der Tagesordnung zu …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen! Zu Herrn Höcke vielleicht nur so viel: Herr Höcke, Impfmythen im Faktencheck – geht ganz schnell. „Der Impfstoff ist viel zu schnell entwickelt worden.“ Tatsächlich – woran liegt es, dass er so schnell zugelassen werden konnte? Das sind die hohen Geldinvestitionen …

Meine sehr verehrten Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Frau Präsidentin, vielen Dank, dass ich kurz zu einem unserer Anträge sprechen darf, um ihn zu begründen. „Wirkungsvoll, verlässlich, nachvollziehbar: Versäumnisse des Pandemiemanagements jetzt aufholen!“: Sie finden hier die Fortsetzung dessen, was wir …

In dem Fall freue ich mich, dass wir Ihnen weiterhin hier erhalten bleiben. Gute Ideen haben wir. Ich freue mich auf den Diskurs. Danke schön. (Beifall FDP)

Ich habe doch 8 Minuten?

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich liebe es ja, wenn es ein bisschen emotional zugeht, das ist auch richtig. Scheinbar gehört auch ein Stück weit dazu, mit einem gewissen Maß an Ignoranz durch politische Debatten zu gehen. Nicht nur, lieber Herr Hande, hat der Kollege Kemmerich versucht, Ihnen und Ihren …

Ich glaube, wir haben gezeigt, wie man es besser machen kann. Wir werden auch weiterhin dranbleiben. Insofern hoffe ich, da irgendwann auch bei Ihnen auf Gehör zu stoßen. Vielen Dank. (Beifall FDP)

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, da sich hier alle wahnsinnig lieb haben, will ich ein bisschen Wasser in den Wein gießen und darauf eingehen, was aus unserer Sicht nicht geschehen ist und wie man diesen Einzelplan, vor allen Dingen im Bereich „Gesundheit“, zu bewerten hat. Er ist eben ohne …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, am Haushalt selbst haben wir ein paar Dinge geändert. Das wissen Sie selbst, Herr Minister, wir hatten ja darüber gesprochen. Das hat jetzt keine allzu große Relevanz, insofern tragen wir diesen Haushalt in großen Teilen sogar mit. Deswegen gibt mir das Podium heute …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Astrid Rothe Beinlich, heute an Ih‑ rem Geburtstag gingen so ein bisschen die Emotionen mit Ihnen durch. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein, das kann ich nicht bestätigen! Bei Ihnen vielleicht!) Ich darf auf zwei Dinge zurückkommen. Wir haben …

Sehr verehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich kann eigentlich dort anfangen, wo ich vorhin leider nicht fertig geworden bin, nämlich bei der Frage: Welche Vorschläge haben wir gemacht, die Sie abgelehnt haben, die Sie jetzt wieder machen? (Beifall FDP) Das ist dieses Mal Parlamentsbeteiligung. Ich erinnere mich …

Das ist schade, sonst hätte ich Ihnen jetzt acht Initiativen vorgelesen, meine Damen und Herren, die alle auf unsere Ideen zurückgehen. Aber keine Sorge, wir bleiben Ihnen als innovativer Motor erhalten. Vielen Dank. (Beifall FDP)

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich kann Ihnen leider eine Rede von mir nicht ersparen. Auch wenn das der eine oder andere bedauern mag, es hat ein paar Gründe, warum ich hier vorgegangen bin. (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE) Herr Bilay, Sie können danach machen, was Sie wollen, aber erst mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Christoph Zippel, wir haben ja davon gesprochen, dass jetzt endlich ein Gutachten vorliegt. Sie haben das mit leichtem Optimismus oder Hoffnung verbunden. Was drin ist, ist aber eher ein Déjà-vu. Ich glaube, bei dem Thema „Öffentlicher Gesundheitsdienst“ ist schon …