Robert-Martin Montag

Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Gerichtsverfahren in Thüringen Durch den Lockdown Anfang des Jahres kam die Justiz in den Monaten März bis Mai bis auf einen Notbetrieb zum Erliegen. Derzeit gibt es wieder eine Dynamik mit steigendem Infektionsgeschehen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Pandemielage in Gerichtsverfahren der einzelnen Gerichtsbarkeiten auf die nach den Prozessordnungen vorgesehenen Gerichtstermine ausgewirkt (bitte aufgliedern nach Gerichtsbarkeiten und nach Quartalen 2020 jeweils im Vergleich zu den Quartalen 2019)? 2. Welche Verfahrensarten haben sich als besonders anfällig für die mit der Pandemie einhergehenden Einschränkungen erwiesen? 3. Wie viele Verfahren der einzelnen Gerichtsbarkeiten haben sich durch die coronabedingten Einschränkungen um welchen Zeitraum verlängert? 4. Wie ist sichergestellt, dass bei einer Verschärfung der pandemischen Lage hier in Thüringen die Gerichtsverfahren und insbesondere Gerichtstermine ungehindert durchgeführt werden können?