Robert-Martin Montag

Das wird Ihnen der Kollege Bergner im Ausschuss noch mal erklären. Vielen Dank. (Heiterkeit und Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP)

Richtig.

Nein. (Heiterkeit DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nein. Fragen können Sie dann am Ende. Bitte? (Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Diskus- sion! Kritischer Rationalismus!) Ja, kritischer Rationalismus ist Denken. – Ich möchte Ihnen dazu noch etwas sagen: Gut wäre, wenn das Ehrenamt und die Arbeitgeber sinnvoll entlastet würden, …

Vielen Dank, Herr Präsident, dass ich auch zu diesem Thema reden darf. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit dem vorliegenden Entwurf möchte die Landesregierung mehr Gelder für Angehörige der freiwilligen Feuerwehr zur Seite legen und im Alter auszahlen. Grundsätzlich finden wir Freien Demokraten die Feuerwehrrente gut und richtig, …

Dann mache ich es einfach kurz, ich lese Ihnen mal etwas vor, was Sie damals im Januar gesagt haben: „Die alleinige Ausweitung der Anzahl der Studienplätze an staatlichen Hochschulen ohne Aussicht auf eine Perspektive in Thüringen ist mit hohen Kosten für die öffentliche Hand verbunden, löst aber die Nachwuchsproblematik im …

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dr. Lauerwald, es ist immer schwierig – deswegen habe ich die ganze Zeit mitgeschrieben –, sich bei Ihnen zu überlegen, wo man eigentlich anfangen soll, um noch mal ein paar Grundlagen mit Ihnen zu debattieren. Wir freuen uns, wenn Sie Vorschläge machen, wie man …

Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, Thüringen macht von der Ermächtigung in § 78 Abs. 1 SGB XII Gebrauch und schlägt die Umsetzung und Implementierung der Änderung des Bundesteilhabegesetzes hier für uns vor. Nach Gesprächen mit Trägern, mit Betroffenen dieser Regelung wundere ich mich schon, …

Werter Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau König-Preuss, Ihren Redebeitrag habe ich persönlich als Frechheit empfunden. Ich sage Ihnen eins auch gleich vorweg: Meine Zwischenrufe sind geschlechtsneutral, ich rufe dann dazwischen, wenn hier vorn jemand Quatsch erzählt. (Zwischenruf Abg. Henfling, …

Eine habe ich dazu noch. Vielen Dank, Frau Ministerin. Wie viele Beschäftigte der Landesverwaltung können ihre Dienstpflichten aufgrund der technischen Ausstattung von Heim- oder mobilen Arbeitsplätzen außerhalb des jeweiligen Behördenstandorts erbringen und wie viel Prozent davon werden unter Berücksichtigung von innerbehördlichen …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Ich frage die Landesregierung: Verspielt die Landesregierung die Arbeitsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung? Mit der Corona-Pandemie, die in Thüringen in den Monaten April und Mai ihren vorläufigen Höhepunkt hatte, stieg der Handlungsdruck auf die Landesregierung, grundlegende Änderungen in …

in alter Höhe weitergezahlt werden wird. Vielen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall FDP)

Sehr verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir debattieren heute ein Thema, das nicht neu ist. Gerade die Frage der Höhe der Rundfunkbeiträge ist etwas, was immer stärker emotionalisiert als vielleicht manche Debatte. Wir kommen aber nicht herum, festzustellen, dass damit eben auch eine Frage gestellt wird, nämlich …

Verehrte Frau Präsidentin, vielen Dank für die Möglichkeit, hier noch mal etwas zu sagen. Die anderen Fraktionen haben sich scheinbar darauf geeinigt, dazu nicht zu sprechen, deswegen, Herr Lauerwald, vielen Dank, dass Sie die Aussprache hier eröffnet haben. Aber ich wollte eine andere Rede halten. Die kann ich getrost beiseitelegen. …

Frau Präsidentin, es ist guter Brauch, dass die Landesregierung den Debatten im Plenum folgt, auch wenn es schon etwas später ist. Deswegen beantrage ich namens unserer Fraktion nach § 34 der Geschäftsordnung die Herbeirufung eines Mitglieds der Landesregierung.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Namens meiner Fraktion beantrage ich, den TOP 33, Rahmenbedingungen für Veranstaltungen schaffen, im Laufe des Donnerstags definitiv abzuarbeiten.

Sehr verehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn die Bilanz nach sechs Jahren in einem solch gesellschaftlich zentralen Thema wie der Digitalisierung und dem Nutzen der Chancen von Digitalisierung für unseren Freistaat doch recht übersichtlich, man kann auch sagen ernüchternd, ist (Zwischenruf …

Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich will mich recht kurzfassen zum Antrag der AfD und kurz unsere Positionen begründen. Sie sprechen davon, dass die Voraussetzungen einer epidemischen Lage nationaler Tragweite mit Bezug auf § 5 usw. des Infektionsschutzgesetzes nicht mehr vorliegen. Sie haben damit …

Ja, sehr verehrte Frau Präsidentin. Im Rahmen der Feststellung der Tagesordnung möchten wir den TOP 5 zurückziehen. Frau Baum wird das kurz für unsere Fraktion begründen.

Danke schön.

Sehr geehrter Herr Minister, vorausgeschickt: Da fehlt noch ein bisschen was von zwei bis neun Vollzeitkräfte. So habe ich Sie verstanden, dass im FIM aktuell zwei VK beschäftigt sind. Meine Nachfrage: Ab wann steht das in meiner Einführung erwähnte Gutachten, welches Vorschläge zur Aufgabenzuweisung, zu Personalbedarf und eben zu den …