Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream! Die Ursache allen Übels und so auch in diesem konkreten Fall liegt auf der Ebene der Europäischen Union. In der zweiten und dritten Beratung zum Erlass der EU-Richtlinie 2018/958 haben außer der AfD alle Fraktionen zugestimmt, also die CDU/CSU, die SPD, …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, ich habe hier das aktuelle „Deutsche Ärzteblatt“ und im aktuellen „Deutschen Ärzteblatt“ ist eine Studie aufgeführt aus Hessen, die nennt sich „SAFE School Hessen Studie“. Daran haben 86 Schulen und 711 Lehrer teilgenommen. Die 711 Lehrer haben über …
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, das Thema „Corona“ begleitet uns auch in Thüringen in allen Lebensbereichen mit massiven Problemen, Sorgen, Ängsten, Einschränkungen und auch Protesten gegen die erlassenen Maßnahmen. Nun wird prognostiziert, dass die Pandemie erst vorüber sei, wenn die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, kaum etwas ist in einer Gesellschaft so begehrt wie die persönliche Freiheit. Kein anderes Fahrzeug verkörpert diesen Begriff in der Gesellschaft so sehr wie das Motorrad. Es ist der Inbegriff der Freiheit schlechthin. (Beifall AfD) Als Motorradfahrer …
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, es wird in diesen Tagen viel über Corona-Tests gesprochen. Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz von letzter Woche spricht von einem Testprogramm, mit dem eine deutliche Ausweitung von Tests verbunden ist. Damit sollen Öffnungsschritte, das …
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, im Gesundheitsausschuss sind zahlreiche mündliche und schriftliche Stellungnahmen zum Thema eingegangen. Man kann konstatieren, dass sich ausnahmslos alle einig waren, dass mehr für Tumorpatienten getan werden muss. Alle Stellungnahmen unterstützten …
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Kollegen Abgeordnete und liebe Zuhörer am Livestream! Es gibt weiterhin keine Gesetzesgrundlage für den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Thüringen, meine sehr verehrten Damen und Herren. Wie bereits bekannt, arbeitet unsere dritte Säule der medizinischen Versorgung, der ÖGD, auf der Grundlage …
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kollegen Abgeordnete und werte Zuschauer am Livestream! In Thüringen haben wir nun weiterhin kein ÖGDGesetz. Die Minderheitsfraktionen von Rot-RotGrün und die Schein-Opposition von der CDU haben unseren Gesetzentwurf zum Öffentlichen Gesundheitsdienst mit dürftigen Begründungen abgelehnt. …
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Abgeordnete, ich fasse mich jetzt kurz, ich halte nicht meinen Debattenbeitrag, ich will das jetzt nicht ausufern lassen. Ich will nur noch mal kurz darauf eingehen, was Herr Zippel gesagt hat: Er will den ÖGD stärken. Sicher, das wollen wir doch auch. Darum wollen wir doch jetzt, nach dieser langen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, werte Zuhörer am Livestream, die Corona-Pandemie offenbart einmal mehr, welch tragende Rolle der öffentliche Gesundheitsdienst als die dritte Säule des deutschen Gesundheitssystems einnimmt. Die aktuelle Krise macht aber auch deutlich, wie stiefmütterlich die Politik die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream! Zuerst zu Ihnen, Herr Zippel. Sie haben sehr viel aus unserem Gesetzentwurf zitiert. Dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. Auch wenn Sie dann als absoluten Widerspruch zum Schluss unseren Gesetzentwurf ablehnen. (Zwischenruf Abg. Baum, FDP: Nicht …
Also es gibt zu einem Thema immer gleiche Meinungen und das sind keine Ideen, die jetzt plötzlich neu in der Welt entstanden sind, (Zwischenruf Abg. Lukasch, DIE LINKE: Aber Ihre Rede war eine ganz andere!) sondern das sehen wir auch, dass diese Voraussetzungen, diese Kapazitäten geprüft werden müssen. Wenn Sie das eher gesagt haben und …
Das haben wir alles schon in der Vergangenheit diskutiert. Zu den alternativen Standorten in Thüringen habe ich auch schon Stellung bezogen. Ich weiß nicht, ob es im Januar schon war. (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Abschlä- gig!) Wir haben auch schon öfter über die Möglichkeiten gesprochen, die Studienplatzkapazitäten zu erhöhen, dass …
Noch deutlicher geht es nun wirklich nicht mehr. Sie halten rein gar nichts von Sachpolitik. Ihnen geht es nicht um die Bürger. Ihnen geht es nicht darum, was für dieses Land das Beste ist. Nein, es geht Ihnen nur darum, die einzig wahre Oppositionspartei in ihrer Arbeit zu behindern und eine sachliche Zusammenarbeit aus Prinzip …
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuhörer am Livestream! Dass Ihr Antrag nicht das Gelbe vom Ei ist, liebe Kollegen von der FDP, ist Ihnen ja nun selbst bewusst geworden. Scheinbar waren Sie auch mit der Hilfestellung der CDU in Form des eingebrachten Änderungsantrags nicht zufrieden. Oder hat Sie unser …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, werte Zuhörer am Livestream, die Bewerberzahlen für Humanmedizin an der Uni Jena: steigend. Die Studentenzahlen für Humanmedizin an der Uni Jena: steigend. Die Absolventenzahlen für Humanmedizin an der Uni Jena: steigend. Im Fach Medizin gibt es in Thüringen folglich immer …
Danke, Herr Vorsitzender. Gestatten Sie, dass ich die Mündliche Anfrage von Herrn Aust übernehme. Rückkehr-Konzept Krankenhäuser In der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Aust in Drucksache 7/1619 vom 9. September 2020 kündigte die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie an, dass in Kürze …
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, ich möchte am Anfang erst einmal auf die Redebeiträge meiner beiden Vorredner eingehen. Herr Zippel, der Unterschied zwischen Agieren und Reagieren ist meines Erachtens immer entscheidend und wir als AfD haben agiert. Wir haben als Erstes zu Ihrem TOP 18 einen Alternativantrag …