Dr. Wolfgang Lauerwald

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, das Thema „Corona“ begleitet uns auch in Thüringen in allen Lebensbereichen mit massiven Problemen, Sorgen, Ängsten, Einschränkungen und auch Protesten gegen die erlassenen Maßnahmen. Nun wird prognostiziert, dass die Pandemie erst vorüber sei, wenn die ganze Bevölkerung durchgeimpft sein wird. Diese Impfung wird nach Beteuerungen der Regierungsfraktionen, des Ethikrates und der beratenden Gesundheitsexperten freiwillig sein. Allerdings äußerte sich Frau Merkel, dass bestimmte Dinge für Ungeimpfte nicht mehr möglich seien. Solche Äußerungen verunsichern die Menschen. Die Bürger haben ein Recht darauf, umfassend über die Impfung informiert zu sein, weil es Sorgen und Ängste gibt, dass die kurzfristig entwickelten Impfstoffe unvorhergesehene Nebenwirkungen haben könnten. Wir möchten den Bürgern mit unserem Antrag im Verlauf der Impfkampagne zeitnah und transparent eine solide Datengrundlage anbieten, um ihnen die Entscheidung zur Impfung zu erleichtern, und das muss jetzt erfolgen. Wenn unser Antrag in TOP 81 nicht vorgezogen wird, kommt dieses wichtige Thema mit solch einer Verspätung ins Plenum und in die Öffentlichkeit, dass es dann keine Entscheidungshilfe und Bedeutung mehr für die Bürger hätte. (Beifall AfD) Die Krisenpolitik der Bundes- und Landesregierung, aber auch auf kommunaler Ebene hat umfassende Auswirkungen und Folgen auf alle gesellschaftlichen Bereiche, in erster Linie natürlich auf den Bereich der Gesundheit, dann auf die Wirtschaft, die Kultur und das Soziale; hier die Vereinsamung gerade älterer Menschen, die aber jetzt den Kontakt so dringend brauchen. Ein Bereich, der nicht in dem Maße, aber auch von Corona berührt ist, ist der Tierschutz, genauer gesagt, die Situation der Tierheime während der und durch die Restriktionen. Deswegen beantragen wir, Tagesordnungspunkt 53, Vereinsamung und Erkrankungen von Senioren durch Corona-Einschränkungen verhindern, Tagesordnungspunkt 77, Tierschutz in der Corona-Krise ernst nehmen – Tierheimen und anderen Schutzeinrichtungen effektiv helfen, und Tagesordnungspunkt 81, Für sachliche Aufklärung über die Sicherheit der neuen Impfstoffe gegen das Coronavirus SARS-CoV-2, in diesem Aprilplenum auf jeden Fall aufgrund der Dringlichkeit zu behandeln. Vielen Dank. (Beifall AfD)