Dr. Wolfgang Lauerwald

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, im Gesundheitsausschuss sind zahlreiche mündliche und schriftliche Stellungnahmen zum Thema eingegangen. Man kann konstatieren, dass sich ausnahmslos alle einig waren, dass mehr für Tumorpatienten getan werden muss. Alle Stellungnahmen unterstützten die Inhalte im Antrag der Fraktion der FDP. Das tun wir auch als AfD-Fraktion. Mittlerweile ist der geforderte wissenschaftliche Beirat beim klinischen Krebsregister Thüringen durch das zuständige Ministerium berufen worden. Wenn Ergebnisqualität geliefert werden soll, braucht es auch entsprechende Strukturqualität. Die Deutsche Krebshilfe unterstützt deutschlandweit bereits 13 bestehende onkologische Spitzenzentren. Höchste Priorität liegt nunmehr auch auf der Etablierung eines onkologischen Spitzenzentrums in Mitteldeutschland. Hoffen wir auf ausreichende politische Unterstützung dieses Projekts durch die Thüringer Landesregierung! (Beifall AfD) Aber es ist nicht nur fehlender oder unzureichender politischer Wille. Auch kann vieles nicht erfolgen, weil kein finanzieller Hintergrund vorhanden ist und dieser von der Landesregierung weder erkannt noch ermöglicht wird. Hierzu nenne ich zwei Beispiele: erstens das klinische Krebsregister und zweitens die ambulante Krebsberatung. Im Haushalt für 2021 haben wir als AfD im Einzelplan 08 Titel 685 02 vorgeschlagen, Zuschüsse für laufende Ausgaben des klinischen Krebsregisters um einen Betrag von 83.000 Euro aufzustocken, um die Pflege der Altdatenbestände zu ermöglichen. Diese Datenanalyse und -pflege wird in vielen Stellungnahmen dringend empfohlen – nicht nur vom Universitätstumorzentrum Jena. Ebenfalls haben wir im Einzelplan 08 einen neuen Titel mit einem Volumen von 150.000 Euro vorgeschlagen, der die ambulante Krebsberatung in Thüringen finanzieren soll. Der Landesanteil für die Krebsberatung sollte 40.000 Euro umfassen und für die Präventionsarbeit 110.000 Euro. Hier war von der Landesregierung bislang kein einziger Euro vorgesehen. Gerade die Kapazitäten der psychoonkologischen Beratung sind in Thüringen bei Weitem nicht ausreichend, weil die Beratungsstellen nicht ausreichend finanziert werden. Die Leistungen der Krebsberatungsstellen können in keiner Form abgerechnet werden. Leistungen werden derzeit ausschließlich aus Spenden ermöglicht. Beide Haushaltsvorschläge der AfD wurden von den Altfraktionen und ihrem Koalitionspartner CDU glattweg abgelehnt. Im Thüringer Haushalt gibt es im Gegensatz zum Beispiel zu Sachsen und Hessen daher keine Mittel für die psychoonkologische Beratung und für die Arbeit der Landeskrebsgesellschaft. Der 34. Deutsche Krebskongress im letzten Februar in Berlin offenbarte erhebliche Unterschiede zwischen den Zuwendungen der Landesregierungen an die 16 deutschen Landeskrebsgesellschaften. Im Antrag der FDP-Fraktion wurden all die Schwachstellen aufgegriffen, die auch im Vorfeld unsere Thüringer Krebsgesellschaft artikuliert hatte. In den Anhörungen wurden diese Schwachstellen auch logischerweise und zu Recht bestätigt. Nicht zuletzt würde sich die Thüringer Krebsgesellschaft freuen, wenn große Präventionsaktionen aus dem Landeshaushalt unterstützt würden. Das sind sinnvoll eingesetzt Finanzmittel, sie wirken nachhaltig und kommen allen Bürgern zugute. (Beifall AfD) Prävention steht immer an erster Stelle. Man kann manche Therapie und Leid verhindern. Aus diesem Grund möchte ich noch auf unseren Änderungsantrag eingehen. Dieser fordert landesweite Präventionsprogramme und Informationskampagnen zur Krebsprävention und zum Einsatz der Trainingsund Bewegungstherapie in der Onkologie. Hierzu gab es unterstützende Stellungnahmen der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen e. V., des Tumorzentrums Erfurt e. V., des Frauenselbsthilfe Krebs – Landesverband Thüringen e. V., der AOK Plus Sachsen und Thüringen und des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen Heidelberg. Von Letzterem zitiere ich auszugsweise: „Der Einsatz der Bewegungs- und Trainingstherapie in der Onkologie im Sinne einer rehabilitativen bzw. tertiärpräventiven Maßnahme ist vollumfänglich zu unterstützen […]. (Beifall AfD) Aktuell existieren über 800 randomisierte, kontrollierte Studien, welche die positiven Effekte an mehr als 50.000 Krebspatienten vor, während und nach einer onkologischen Behandlung untersucht haben. […] Darüber hinaus zeigen jüngere Daten einen positiven Einfluss von Sport- und Bewegungstherapie auf die Prävention von Langzeitkomplikationen wie Kardio-, Neuro- und Knochentoxizität. [S]ie […] führen dabei nicht nur zu einer entscheidenden Verbesserung der Lebensqualität bei Menschen mit onkologischen Erkrankungen, sondern haben vermutlich auch einen positiven Einfluss auf die onkologische Prognose.“ Ich bitte um Zustimmung zu unserem Änderungsantrag. Vielen Dank. (Beifall AfD)