Björn Höcke

Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrter Herr Präsident, auch von meiner Seite herzlich willkommen zum Sonderplenum, das die AfD-Fraktion beantragt hat. Thema ist die Energiekrise. Mit Blick auf die Bedeutung der Energie kann man in Abwandlung eines Aphorismus von Arthur Schopenhauer feststellen: Energie ist nicht alles, aber ohne Energie ist alles nichts. Diese Feststellung gilt besonders für hochentwickelte Industrienationen wie Deutschland. (Beifall AfD) Kaum ein Thema legitimiert also ein Sonderplenum besser als dieses. Mit Blick auf die Benzin- und Dieselpreise, mit Blick auf die ebenfalls explodierenden Gaspreise, mit Blick auf eine in Bewegung kommende Inflationsspirale, die das Leben für die normalen Menschen draußen im Land immer unbezahlbarer macht, müssen wir dieses Thema anpacken, wir müssen es tabulos diskutieren. Wir müssen nicht nur tabulos diskutieren, sondern wir müssen gemeinsam entschlossen handeln. (Beifall AfD) Sehr geehrte Damen und Herren, die Worte von Fatih Birol, dem Chef der Internationalen Energiebehörde, die vorgestern durch die Medien gingen, sind mehr als alarmierend. Er sagte, ich zitiere mit Auslassung: [Man stehe vor der] „größten Bedrohung der Energiesicherheit in der Geschichte der Menschheit“. Es geht hier nicht nur um die Bedrohung des Wohlstands des Einzelnen oder des Wohlstands Deutschlands. Es geht bei den explodierenden Gaspreisen um den Kollaps der Düngemittelproduktion und damit um die Grundlage der Welternährung. Das müssen wir uns immer wieder vor Augen führen. Aber natürlich sind wir in erster Linie für Thüringen verantwortlich und darüber hinaus auch noch für Deutschland. Die Sicherstellung der Versorgung mit bezahlbarer Energie müsste für alle deutschen Regierungen in den Ländern und im Bund die höchste Priorität haben. Hat sie aber leider nicht. Denn Energie in jeder Form ist für den Privathaushalt sowie die Wirtschaft in Deutschland kaum noch bezahlbar. Das hat zwei zentrale Ursachen. Die erste Ursache besteht in einem energiepolitischen Dreifrontenkrieg, in dem wir als Deutschland und Thüringen stehen. Dabei sind zwei Frontverläufe von den deutschen Regierungen der Vergangenheit und der Gegenwart zu verantworten. Die zweite Ursache ist, dass die deutschen Regierungen – also Sie bzw. die Regierungen, die von Ihnen und Ihren Fraktionen in Thüringen, in anderen Bundesländern und im Bund gestellt werden – in den letzten Jahren und Jahrzehnten alles gemacht haben, um aus Deutschland einen Abzockestaat werden zu lassen. Tatsächlich ist der Staat der größte Preistreiber bei den Energiepreisen, und an dieses Problem müssen wir entschlossen ran. (Beifall AfD) Für die AfD ist jedenfalls klar: Die energiepolitischen Frontverläufe müssen begradigt werden und, wo möglich und wenn es in unseren Möglichkeiten steht, müssen sie befriedet werden. Und vor allen Dingen muss die Steuer- und Abgabenlast runter. Das ist essenziell. Und wenn wir am Ende dieser Debatte gemeinsam zu dieser Zielsetzung gelangen und der Landesregierung auch mit Druck den Auftrag erteilen, im Bund vorstellig zu werden und alles dafür zu tun, dass dieses Problem endlich angepackt wird, dann hat dieses Sonderplenum einen Sinn gehabt. Ich freue mich auf eine offene und – wie gesagt – tabulose Diskussion um dieses zentrale Thema für den Wirtschaftsstandort Deutschland und für die Menschen draußen im Land. Vielen Dank. (Beifall AfD)