Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, diese Aktuelle Stunde ist in zwei Teile geteilt. Erstens: gegen jeden Antisemitismus in Thüringen. Ich sage ausdrücklich, ich begrüße diese Betonung „gegen jeden Antisemitismus“, denn ich halte es für ziemlich schäbig, wenn versucht wird, das, was wir aus der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, selbstverständlich, Frau Dr. Lukin und auch Herr Rudy, ist es wichtig, Verkehr auf die Schiene zu verlagern. Das ist auch unser Ziel. Nur müssen wir uns die Augen nicht zuhalten: Es wird trotzdem zu einem massiven Anstieg von Verkehr auf den Autobahnen kommen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, entlang der Autobahnen im Freistaat Thüringen besteht ein erhebliches Defizit an Lkw Stellplätzen. Laut Zahlen des zuständigen ‑ Ministeriums und des zuständigen Ministers sind es derzeit 942 Stellplätze allein in Thüringen. Insbesondere am Abend und in der Nacht sind …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnetenkollegen, nach dieser Diskussion möchte ich mal zum Thema zurückkommen: Wasserstoffstrategie für Thüringen. Wasserstoff ist definitiv ein wesentlicher Baustein im Energiemix der Zukunft. Und ich stimme zu und freue mich auch, dass Frau Siegesmund das so herausgearbeitet hat. Sinnvoll ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, Thüringen hat viel zu tun, um einen wirksamen Beitrag zu den Klimazielen zu leisten. Und genau da kommt es darauf an, an der richtigen Stelle das Wirksame zu tun. Thüringen braucht ein ganzheitliches Energiekonzept und keinen Flickenteppich. Der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir über das Unrecht in der damaligen DDR sprechen, dann sprechen wir vor allem über Schicksale von Menschen. Ich denke dabei stellvertretend etwa an Günther Rehbein aus Gera, der als junger Mann von der offenen Straße weggefangen und nach Sibirien verschleppt …

Wenn das in der Minute Zeit noch zu beantworten ist, ja.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, „Unrecht im Staat DDR anerkennen: Abgeordnete auf Stasi-Vergangenheit überprüfen“, so lautete der Titel des FDP-Antrags, den wir hier am 10. März beraten wollten. Denn es war uns aufgefallen, dass in der 7. Wahlperiode noch keine Überprüfung der Abgeordneten des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich glaube, die 2 Minuten brauche ich nicht. Es geht mir darum, Herr Prof. Hoff, auch bei einer Redlichkeit der Begrifflichkeiten zu bleiben. Und wenn Sie mit Neoliberalismus verbinden, dass das eine besonders kaltherzige Richtung wäre, möchte ich Sie doch darauf aufmerksam machen, dass Neoliberalismus die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das Thema „Kinder-Bauland-Bonus“ hatten wir vor zwei Wochen bereits im Rahmen der Aktuellen Stunde im Plenum diskutiert. Ich möchte natürlich an dieser Stelle nicht noch mal meine Rede wiederholen, obwohl es sich in Teilen anbieten würde. Im Rahmen des Stabilitätspakts …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Herr Bilay, zu dem Thema, warum Demokratie durch Fusionen weniger wird, will ich ganz kurz noch einmal sagen, ein Blick in die Kommunalordnung zeigt, wie viele Gemeinderatsmitglieder es bei welchen Einwohnerstärken gibt. Allein daraus ergibt sich, dass durch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ein bisschen schmunzeln musste ich ja vorhin schon, als hier das Hohelied der Erfolgsgeschichte „Gebietsreform“ gesungen worden ist. Meine Erinnerung ist ein bisschen eine andere. Ich erinnere mich da an 47.000 Unterschriften vor dem Innenministerium, für die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, manchmal geht so etwas auch ganz sportlich und kollegial. Gleichwohl möchte ich ein paar Worte zu diesem Untersuchungsausschuss sagen. Ich erinnere an unseren Antrag für eine Enquetekommission zum Thema „Digitalisierung“, den wir im vergangen Jahr eingereicht hatten. Da war die …

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Zuschauer am Livestream, wenn Sie es bis jetzt ausgehalten haben! Nach vielen Jahren des Wachstums und immer weiter steigender Einnahmen haben wir im vergangenen Jahr den größten Einbruch in der jüngeren Geschichte unseres Freistaats erlebt. Die Corona-Krise und die damit verbundenen …

Entschuldigung, Frau Präsidentin. Mir läuft wirklich die Zeit davon. Wir hatten Ihnen gesagt, 100.000 Euro reichen nicht. Da muss man sagen: 15.000 Euro brauchen sie für die Ausbildung eines Supervisors und dafür bekommen sie Diversität und Sozialkompetenz. Am Ende bleibt heute hier bei Ihrem Änderungsantrag nur ein Pilotprojekt. Man …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, „Moderne Aus- und Fortbildung in der Thüringer Polizei weiterentwickeln“, so der Titel des Antrags von Rot-Rot-Grün. Der Titel impliziert, dass es bereits eine moderne Ausbildung in der Thüringer Polizei gibt und dass man diese jetzt …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Thüringer Wälder liegen uns Liberalen natürlich sehr am Herzen. Sie zu schützen und zu erhalten, ist auch im Sinne kommender Generationen eine Aufgabe, der wir uns alle verpflichtet fühlen. Man kann es an dieser Stelle nicht oft genug betonen, aber für das …

Okay. Danke schön, Frau Staatssekretärin.

Ja, eine zweite Nachfrage: Wie wird eigentlich mit den Schülern, die positiv in der Schule getestet werden, dann umgegangen?

Ach so, okay. Gut, danke.