Dirk Bergner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, manchmal geht so etwas auch ganz sportlich und kollegial. Gleichwohl möchte ich ein paar Worte zu diesem Untersuchungsausschuss sagen. Ich erinnere an unseren Antrag für eine Enquetekommission zum Thema „Digitalisierung“, den wir im vergangen Jahr eingereicht hatten. Da war die Argumentation, dass er in der kurzen Zeit bis zu Neuwahl nicht mehr behandelt werden oder diese Kommission keinen Sinn haben könne. Insofern drängt sich die Frage schon auf nach der Ernsthaftigkeit, die dieser Ausschuss auch tatsächlich erfüllen kann. Gleichwohl vertreten wir die Auffassung, dass es geboten ist, unseren Job als Abgeordnete so lange zu machen, wie dieses Mandat besteht. (Beifall FDP) Deswegen möchte ich auch namens meiner Fraktion den Dank an die Journalisten richten, die die Recherchen, die wir alle im MDR, in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ gesehen hatten, so gebracht haben, wie sie waren, und die auch erhebliche Fragen aufgeworfen haben – nebenbei gesagt, Fragen, die von den beteiligten Ministerien bis jetzt in den Ausschüssen nur sehr spartanisch beantwortet werden konnten. Insofern ist es schon auch richtig, dass wir uns diesen Fragen widmen, denn es handelt sich um Vorwürfe, die meines Erachtens sehr tiefgreifende Vorwürfe sind, sehr ernste Vorwürfe sind und die deswegen auch der Aufklärung bedürfen. Man muss ja auch gar nicht streiten. Es gibt schlicht und einfach dieses Recht, diesen Ausschuss zu beantragen. Die Anzahl der notwendigen Mitglieder des Hohen Hauses, die dafür gebraucht wird, besteht, und insofern braucht man also überhaupt keine aufgeregte Diskussion darum, ob es nun einen Ausschuss gibt oder nicht, und ich kann seitens meiner Fraktion eine selbstverständlich ernsthafte und engagierte Mitarbeit zusichern. Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen. (Beifall DIE LINKE, FDP)