Katja Mitteldorf

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer – sofern noch zugesehen wird –, vielleicht überrascht es den einen oder anderen, warum die Kulturtante zu dem vermeintlichen Hochschul- und Wissenschaftsthema nach vorn geht. Das hat einen ganz besonderen Grund: Die Landesregierung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, an dieser Stelle auch einen herzlichen Gruß an Sylvia Spehr von der LAG Jugendkunstschulen, die auch im Landtag ist – wenn auch nicht auf der Besuchertribüne, aber sie sieht und hört uns –, und an Matthias Deichstetter, den Vorsitzenden des …

Aber es wäre ganz gut, zumal das euer Gesetzentwurf ist, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe mir eigentlich vorgenommen, dass ich die Berichterstattung so großartig wie der Kollege Blechschmidt im letzten Plenum quasi völlig ohne Blatt geben kann, aber da die Bearbeitung des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, und einen wunderschönen guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier, aber auch am Livestream! Ich weiß, beim Thema „Kultur“ ist es immer schwierig, das interessiert leider nicht so viele in diesem Rund.

Sehr geehrter Herr Präsident, ich stelle mal die Frage für Frau Dr. Lukin. Unterbringung von geflüchteten Frauen und Kindern in Landesimmobilien Seit dem Überfall von Russland auf die Ukraine fliehen Millionen Menschen, vor allem Frauen und Kinder, aus den Kriegsgebieten und suchen Schutz in den umliegenden Ländern. Viele von ihnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Endgeräten! Wir befassen uns heute mit einem Antrag, der – und das ist in diesem Fall, wie ich finde, besonders schade – schon sehr, sehr lange auf der Tagesordnung weilt, und zwar seit Oktober letzten Jahres. Aufgrund der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Coronaproteste in Thüringen – Straftaten In den vergangenen Wochen fand eine Vielzahl meist rechtswidriger Coronaproteste in Thüringen statt. Nach Medienangaben ereignete sich dabei neben Ordnungswidrigkeiten auch eine Reihe von Straftaten. Teilweise sollen neben Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten auch …

Anwesend.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und – vielleicht guckt sie auch zu – sehr geehrte Frau Hammer, die Geschäftsführerin der Kulturstiftung. Wir sind heute hier – endlich, muss ich ja mal sagen – mal wieder an einem Punkt, wo wir über Kulturförderung im Freistaat Thüringen reden, und das anhand einer …

Ja, herzlichen Dank. Wir beantragen die Überweisung an den Innen- und Kommunalausschuss.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Im Namen der Koalitionsfraktionen bitte ich darum, den Tagesordnungspunkt 15 – das ist „Das Thüringer Bildungswesen stärken […]“, Antrag der Koalitionsfraktionen – in die nächste Plenarsitzung im November zu schieben, also in dieser nicht zu behandeln. Des Weiteren bitten wir darum, TOP 32, „Thüringer …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Freiwillige Rückzahlungen der Soforthilfen von Selbstständigen und Unternehmen in Thüringen Laut einem Bericht des MDR vom 1. September 2021 haben viele Selbstständige und Unternehmen freiwillige Rückzahlungen in Höhe von 15,2 Millionen Euro vorgenommen, die sie im Rahmen der Corona-Krise seit dem Frühjahr …

Vielen Dank. Herr Kellner, jetzt frage ich Sie mal: Können Sie in etwa abschätzen, wie lang wir in der Regel für einen parlamentarischen Prozess inklusive Sommerpause, Anhörungspflicht – kommunale Selbstverwaltung – und der Verfassungsfrage bei solchen Gesetzen brauchen? Und dann bitte ich Sie, noch mal auszuführen, wie viele Tage es bis …

tatsächlich inhaltliche Beschäftigung damit, welcher Zeitplan noch sinnvoll ist. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Musikschulen und Jugendkunstschulen im Freistaat Thüringen! Die CDU-Fraktion hat hier heute einen Gesetzentwurf vorgelegt und ich hätte mir gewünscht, weil es auch fair gewesen wäre, dass die CDU-Fraktion wenigstens bei der Einbringung endlich mal sagen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir verhandeln heute zunächst, dachte ich, einen Antrag. Seit heute Morgen wissen wir, dass es drei Anträge sind. Lassen Sie mich zu Beginn eines ganz klar sagen, weil ich glaube, dass uns allen in diesem Haus bewusst ist und dass es uns an diesem Punkt überhaupt …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ich habe 3 Minuten Redezeit für den Einzelplan 02. Das ist natürlich extrem viel, um mal darüber zu sprechen, dass es auf der einen Seite unfassbar gut ist, dass wir auch im sechsten Jahr von Rot-Rot-Grün und in diesem Jahr mit …

Ja. Dann wollte ich Ihnen nur mitteilen: Es wäre dann nett, wenn Sie genau hinsehen, ich war es nämlich nicht.

Herr Abgeordneter Montag, nur die Frage: Ich hatte das Gefühl, dass Sie jetzt gerade gedacht haben, ich hätte „Mimimi“ aus dem Rund eingeworfen. Ist dem so?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen! Frau Herold, ich muss mich schon wirklich wundern. Sie haben hier vorn ja einen Vortrag gehalten, der insinuiert, Sie hätten auch nur einen inhaltlichen Beitrag während unserer Bearbeitung der Gesetzentwürfe geleistet. (Beifall DIE LINKE, …