Reden (105)
26.09.2024 — Eröffnung durch die Altersprä sidentin beziehungsweise den Alterspräsidenten
Es bleibt dabei: Sie haben nicht die Befugnisse des Landtagspräsidenten.
26.09.2024 — Eröffnung durch die Altersprä sidentin beziehungsweise den Alterspräsidenten
Herr Alterspräsident, ich widerspreche Ihrer Aussage: Sie sind kein Präsident, Sie sind Alterspräsident und nicht demokratisch legitimiert. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Demzufolge haben Sie nicht die Befugnisse des Landtagspräsidenten.
20.12.2023 — des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream und auch dort oben! Der Einzelplan 02, wir haben jetzt sehr gewaltige Reden gehört mit großen politischen Komponenten in einem Vorlandtagswahljahr. Jetzt kommen wir zu einem Einzelplan, bei dem ich sehr froh …
02.06.2023 — c) Aufarbeitung des SED-Unrechts fortsetzen – Zeitgemäße Erinnerungskultur befördern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuschauerinnen – nicht mehr auf der Besuchertribüne, aber bestimmt am Livestream! Es ist ja immer ein bisschen das Elend eines letzten Redners oder einer letzten Rednerin, dass sowohl zu den Anträgen als auch zu – in diesem Fall – den …
01.06.2023 — Gesetz über die Zulegung der Thüringischen Waisenstiftung zur Vereinigten Kirchen- und Klosterkammer
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, so welche am Livestream sind! Mir obliegt es jetzt, Ihnen eine Berichterstattung in einem Umfang von etwa 45 Minuten vorzutragen, weil die Befassung mit dem vorliegenden Gesetzentwurf so lang war. Ich sehe schon, mir hört keiner …
27.04.2023 — Thüringer Gesetz zu dem Staatsvertrag „Dritter Vertrag zur Änderung des Vertrages zwischen dem Freistaat Thüringen und der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen“
Guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, liebe Teilnehmerinnen des Girls and Boys‘Day und liebe Zuhörerinnen und Zuhörer am Livestream! Es ist fast unvorstellbar, wenn man sich überlegt, dass wir es im Jahr 2023 – ich sage einmal – gesellschaftlich fast …
17.03.2023 — Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Ja, mit dem Abgeordneten Bilay.
17.03.2023 — Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 25 Abs. 1 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Ja, Frau Präsidentin, wir bitten um Wiederholung des Wahlgangs.
16.03.2023 — Thüringer Gesetz zur Gestaltung der Aufgabenwahrnehmung im Hochschul- und Bibliotheksbereich Gesetzentwurf der Landesregierung
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, Kollege Kellner hat gerade schon ausgeführt, welche Veränderungen wir im Thüringer Bibliotheksgesetz vornehmen, die auch zum Teil im Vorfeld natürlich von der Landesregierung so eingereicht worden sind. Sie haben recht, Herr …
16.03.2023 — Thüringer Gesetz zur Gestaltung der Aufgabenwahrnehmung im Hochschul- und Bibliotheksbereich Gesetzentwurf der Landesregierung
Herr Präsident, durch Beschluss des Landtags in seiner 86. Sitzung am 14. Juli 2022 wurde der Gesetzentwurf zunächst an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft federführend und an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien überwiesen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hat …
16.03.2023 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, heute diskutieren wir in zweiter Beratung ohne Behandlung durch die Ausschüsse erneut, warum der vorliegende Gesetzentwurf der CDU weder eine Stärkung der Thüringer Medienlandschaft noch eine Profilierung Thüringens als …
16.03.2023 — Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Anwesende – auch wenn Sie gerade den Raum verlassen –, die Koalitionsfraktionen schlagen Ihnen mit dem vorliegenden Antrag eine Neufassung der Ziffer 2.3 als Anlage 5 unserer Geschäftsordnung vor. Hintergrund ist ein Vertragsverletzungsverfahren der …
16.03.2023 — Gesetz über die Zulegung der Thüringischen Waisenstiftung zur Vereinigten Kirchen- und Klosterkammer
Frau Präsidentin, ich beantrage die Überweisung an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien.
15.03.2023
Genau, ohne Platzierung.
15.03.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Zunächst möchte ich beantragen, Tagesordnungspunkt 5 – das ist das Gesetz über die Zulegung der Thüringischen Waisenstiftung zur Vereinigten Kirchen- und Klosterkammer – in diesem Plenum in erster und zweiter Lesung zu beraten. Dann möchte ich noch Drucksache 7/5352 – das ist der Antrag „Hochschulbauplanung …
11.11.2022 — Fortsetzung der Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) zur Unterstützung und Weiterentwicklung der Aufarbeitung der SED-Diktatur in Thüringen und jährlicher Bericht der „IMAG-Aufarbeitung“ im Plenum des Thüringer Landtags
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Landtag! Lieber Kollege Herrgott, ich bin zumindest, sagen wir mal, eine Runde erstaunt. Es ist Ihr gutes Recht, das Thema auszuweiten. Allerdings haben der Antrag, den Sie eingereicht haben, und das, was Sie jetzt diskutiert haben, nur an minimalen …
11.11.2022
Schönen guten Morgen, Frau Präsidentin, schönen guten Morgen auch ins Rund. Ich widerspreche der Tagesordnung natürlich nicht, ich würde allerdings im Namen der rot-rot-grünen Fraktionen darum bitten, dass wir noch einen vierten Nachrücker aufnehmen. Wir sind doch überraschend schnell und gut durch die Tagesordnung gekommen. Deswegen …
10.11.2022 — Gendern? Nein Danke! Regeln der deutschen Sprache einhalten – keine politisch motivierte Verfremdung der Sprache!
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zwei Dinge – erstens, Herr Zippel, Sie haben nicht recht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) In der leichten Sprache – das ist die Sprache, die für die Zielgruppen gilt, die Sie gerade benannt haben – gibt es auf Wunsch der Zielgruppen selbstverständlich auch in der …
23.09.2022 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Schubert: Beschluss des Geraer Stadtrats zum Ende des Geschäftsbesorgungsvertrags mit der „Elstertal“-Infraprojekt GmbH Mit dem Beschluss 96/2020 hat der Stadtrat in Gera am 5. November 2020 auf Vorschlag des Oberbürgermeisters festgelegt: „Der Stadtrat beschließt in …
22.09.2022 — Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer und besonders liebe Grüße an Frau Müller, die ich hier heute vertrete. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es ist schon viel gesagt worden. Aber, um das noch mal zusammenzuführen, was wir hier heute diskutieren: Ich muss schon …