Katja Mitteldorf

Sehr geehrter Herr Präsident, ich stelle mal die Frage für Frau Dr. Lukin. Unterbringung von geflüchteten Frauen und Kindern in Landesimmobilien Seit dem Überfall von Russland auf die Ukraine fliehen Millionen Menschen, vor allem Frauen und Kinder, aus den Kriegsgebieten und suchen Schutz in den umliegenden Ländern. Viele von ihnen erfahren dort große Hilfsbereitschaft und werden in den Ländern, Städten und Kommunen mit Unterkünften und Lebensmitteln unterstützt und versorgt – so auch in Thüringen. Derzeit werden alle Möglichkeiten, von Privatunterkünften, Hotels, Jugendherbergen bis hin zu Landesliegenschaften und kommunalen Einrichtungen, für ihre Unterbringung geprüft und bereitgestellt. Da gegenwärtig zum Beispiel in Jena auch Turnhallen wieder eingerichtet werden, daneben aber große Teile von Landesimmobilien, so zum Beispiel ehemalige Kliniken, Verwaltungsgebäude im Bachstraßenareal, aber auch andere wie die Kinderklinik Westbahnhofstraße, vorübergehend leer stehen, frage ich die Landesregierung: 1. Sind die aufgeführten sowie weitere Jenaer Landesimmobilien für die vorübergehende Aufnahme der Frauen und Kinder geeignet bzw. stellen diese eine Reserve für längerfristige Unterkunftsmöglichkeiten dar? 2. Wenn ja, wie schnell können sie mit welchem Aufwand für die Unterbringung der Frauen und Kinder hergerichtet werden? 3. Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen kann die Kommune hier im Auftrag der Landesregierung in Vorleistung und Verwaltung gehen? 4. Verfügt die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH über Objekte, die schnell für die Unterbringung von Frauen und Kindern geeignet sind?