Katja Mitteldorf
Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Coronaproteste in Thüringen – Straftaten In den vergangenen Wochen fand eine Vielzahl meist rechtswidriger Coronaproteste in Thüringen statt. Nach Medienangaben ereignete sich dabei neben Ordnungswidrigkeiten auch eine Reihe von Straftaten. Teilweise sollen neben Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten auch Gegendemonstrantinnen und Gegendemonstranten sowie Journalistinnen und Journalisten attackiert worden sein. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Straftaten wurden im Zusammenhang mit den Protesten aus dem Spektrum der Coronaleugner, ‑ skeptiker und ‑ maßnahmenkritiker in Thüringen zwischen dem 6. Dezember 2021 und dem 24. Januar 2022 in Thüringen registriert? 2. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung und ihren nachgeordneten Behörden zu Körperverletzungsdelikten aus dem Spektrum der Coronaleugner, ‑ skeptiker und ‑ maßnahmenkritiker im Zusammenhang mit den Protesten zwischen dem 6. Dezember 2021 und dem 24. Januar 2022 in Thüringen vor? 3. Welche Informationen sind der Landesregierung über tätliche Angriffe auf Gegendemonstranten aus dem Spektrum der Coronaleugner, skeptiker und ‑ maßnahmenkritiker bei den Protesten am 17. Ja‑ nuar 2022 und am 24. Januar 2022 in der Stadt Jena bekannt geworden? 4. In wie vielen Fällen waren zwischen dem 6. Dezember 2021 und dem 24. Januar 2022 bei Protesten aus dem Spektrum der Coronaleugner, ‑ skeptiker und ‑ maßnahmenkritiker in Thüringen Journalistinnen und Journalisten Opfer von Straftaten und um welche Delikte handelt es sich? Vielen Dank.
